Freitag, 04. August 2017

SPD-Ministerpräsident von Niedersachen für rasche Neuwahlen

Der SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen Stephan Weil hat sich nach dem Verlust der rot-grünen Koalition für rasche Neuwahlen ausgesprochen.

Stephan Weil (Mitte) will rasch Neuwahlen.
Stephan Weil (Mitte) will rasch Neuwahlen. - Foto: © APA/AFP

Auslöser der Entwicklung war der Austritt der grünen Abgeordneten Elke Twesten aus ihrer Fraktion, die zur CDU übertreten will. Die Bundes-Grünen forderten daraufhin Twesten auf, ihr Mandat niederzulegen.

Was Twesten tue, sei eine Verfälschung des Wählerwillens, meinte der Bundesgeschäftsführer der Grünen Michael Keller.

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen verliert ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag, da Twesten den Austritt aus der Grünen-Fraktion erklärte und zur bisher oppositionellen CDU wechseln will.

Damit gäbe es im Landtag eine Ein-Stimmen-Mehrheit für CDU und FDP. Sie kämen zusammen auf 69 der 137 Sitze, SPD und Grüne verfügen nach dem Wechsel nur noch über 68 Sitze.

apa/dpa/afp

stol