Sonntag, 27. August 2017

Spitzentreffen in Paris berät Zusammenarbeit mit Afrika

Macron empfängt am Montag Merkel, Rajoy, Gentiloni und Spitzenpolitiker aus Libyen, Niger und Tschad, um über die Flüchtlingsproblematik zu beraten.

Der französische Staatspräsident Macron lädt am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingsproblematik in Paris ein.
Der französische Staatspräsident Macron lädt am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingsproblematik in Paris ein. - Foto: © LaPresse

Das Ziel ist klar, doch der Weg mühsam: Damit weniger Menschen die Flucht über das Mittelmeer antreten, will Europa enger mit Herkunfts- und Transitländern in Afrika zusammenarbeiten. Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien stimmen sich dazu an diesem Montag in Paris mit drei afrikanischen Ländern (Libyen, Niger und Tschad) ab, die entlang der Migrationsroute liegen. 

Alternativen zur Schleppertätigkeit schaffen

Merkel sagte, das Treffen sei sehr wichtig, „weil wir versuchen wollen, Schritt für Schritt die illegale Migration zu reduzieren, damit Menschen sich nicht in die Hände der Schlepper begeben müssen und ihr Leben aufs Spiel setzen“. Dazu sollen etwa alternative Einkommensquellen für Schlepper in der nigrischen Stadt Agadez gesucht werden. Menschen, deren Lebensgrundlage heute die Schleppertätigkeit sei, müssten andere Perspektiven erhalten, „ansonsten werden sie sich nicht davon abbringen lassen“, sagte die CDU-Politikerin in einem am Samstag veröffentlichten Podcast-Interview.

Instabilität Libyens erschwert die Zusammenarbeit

Bei der Bekämpfung der illegalen Migration spiele die Entwicklungshilfe eine große Rolle, genauso wie Grenzkontrolle und Steuerung im Niger. Die EU hat dazu sogenannte Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern geschaffen.
Man wolle außerdem dafür sorgen, dass Geflüchtete in Libyen mehr Schutz von UN-Organisationen erhielten, sagte Merkel. Das nordafrikanische Bürgerkriegsland ist ein besonders wichtiges Transitland auf dem Weg nach Europa, die instabile politische Lage macht die Zusammenarbeit jedoch schwierig. Die international anerkannte Übergangsregierung von Ministerpräsident Fayez al-Serraj, der am Montag ebenfalls nach Paris kommt, hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus.

Macron will Registrierungszentren in Afrika

Frankreichs Präsident Macron will Registrierungszentren in sicheren afrikanischen Ländern schaffen. Dort sollen Asylbewerber registriert und ihre Anträge geprüft werden, um die Risiken einer gefährlichen Flucht nach Europa zu vermeiden. Die Pariser Regierung war dazu in Gesprächen mit Niger und Tschad und hatte Vorschläge für Ende des Sommers in Aussicht gestellt.

Italien will mehr Unterstützung

Italien, wo fast alle Bootsflüchtlinge eintreffen, erhofft sich von dem Treffen Unterstützung – nicht nur Solidaritätsbekundungen. Zwar ist die Zahl der Ankünfte in den letzten Wochen drastisch gesunken. Das Thema ist jedoch immer noch Top-Priorität der Regierung von Paolo Gentiloni. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen in diesem Jahr bisher mehr als 120.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa, davon 98.000 nach Italien.

apa/dpa

stol