Mittwoch, 14. Dezember 2016

Steinmeier: Syriens Zukunft kann nicht mit Assad gestaltet werden

Nach der weitgehenden Rückeroberung Aleppos durch syrische Truppen hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier die syrische Regierung eindringlich dazu aufgerufen, humanitäre Hilfe für Notleidende zu ermöglichen. „Im Augenblick liegen die Hindernisse nicht darin, dass keine Hilfsmittel zur Verfügung stehen“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier rief dazu auf, den politischen Prozess zur Lösung des Syrienkonfliktes wieder aufzunehmen.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier rief dazu auf, den politischen Prozess zur Lösung des Syrienkonfliktes wieder aufzunehmen. - Foto: © APA/AFP

Das Problem sei, dass es innerhalb der Stadt nicht ausreichend Bewegungsmöglichkeiten gebe. Darüber habe er bereits am Dienstag mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gesprochen. Ein weiteres Telefonat zum selben Thema mit dem iranischen Außenminister Mohammad Jawad Zarif stehe noch am Mittwoch an.

Steinmeier rief dazu auf, den politischen Prozess zur Lösung des Syrienkriegs wieder in Gang zu bringen: „Es gibt keine Alternative dazu.“ Steinmeier sagte aber auch: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die politische Zukunft Syriens mit (Präsident Bashar al-Assad) gestaltet werden kann.“

apa/dpa

stol