Donnerstag, 23. November 2017

Suche nach neuer Regierung geht weiter – Schulz bei Steinmeier

Es ist möglicherweise das entscheidendes Gespräch: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an diesem Donnerstag den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, um Auswege aus der Regierungskrise zu erörtern. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen könnte Steinmeier die SPD auffordern, Gespräche mit der Union zu führen.

Das Treffen wird im Amtssitz des Bundespräsidenten, Schloss Bellevue, stattfinden.
Das Treffen wird im Amtssitz des Bundespräsidenten, Schloss Bellevue, stattfinden. - Foto: © APA/AFP

Im Bundestag hätten CDU, CSU und SPD eine Mehrheit zur Bildung einer erneuten großen Koalition. Steinmeier, langjähriger SPD-Außenminister, wird am Donnerstag zudem mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beraten.

Schulz sagte vor dem Treffen der Deutschen Presse-Agentur: „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst. Ich bin sicher, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen eine gute Lösung für unser Land finden.“ Die SPD-Spitze hatte zu Wochenbeginn erneut betont, für eine große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen.

SPD in Frage uneins

Von Neuwahlen ist die Partei abgerückt. Davor warnen große Teile der Bundestagsfraktion. Führende Sozialdemokraten tendieren inzwischen dazu, gegen verbindliche Zusagen für SPD-Projekte eine Minderheitsregierung zu tolerieren, um die Verhältnisse absehbar zu stabilisieren und Zeit zu gewinnen. Viele SPD-Politiker in Bund und Ländern empfehlen Schulz jedoch, sich auch in Sachen Groko eine Tür offenzuhalten.

FDP will Schwarz-Grün nicht unterstützen

Die FDP kann sich die Unterstützung einer schwarz-grünen Minderheitsregierung nicht vorstellen. „Dafür fehlt mir die Vorstellungskraft. Das wäre eher Bermuda-Dreieck als Jamaika“, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der Online-Ausgabe der „Passauer Neuen Presse“. Sie machte zugleich deutlich: „Im Falle von Neuwahlen gehen wir selbstbewusst, geschlossen und motiviert in diesen Wahlkampf.“

Grüne sehen Minderheitsregierung skeptisch

Auch die Grünen zeigten sich reserviert hinsichtlich der Tolerierung einer Minderheitsregierung. „Ich sehe derzeit nicht, wie das sinnvoll gehen soll. Wenn so etwas funktionieren soll, dann braucht es für unsere Projekte auch entsprechende Mehrheiten und das ist im heutigen Bundestag nicht der Fall“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). So würden zum Beispiel beim Kohleausstieg weder FDP noch SPD mitmachen.

dpa

stol