Sonntag, 11. Februar 2018

Südafrika: Beratung über Absetzung von Präsident

Südafrikas Regierungspartei ANC will am Montag über eine vorzeitige Abberufung von Staatschef Jacob Zuma entscheiden. Dazu wurden Mitglieder des Nationalen Exekutivrats, einem Schlüsselgremium des ANC, zu einer Sondersitzung in Pretoria einberufen.

Präsident Jacob Zuma
Präsident Jacob Zuma

Sollte sie dabei den Rücktritt des von Korruptionsskandalen erschütterten Zuma (75) fordern, würde ihm voraussichtlich der im Dezember neugewählte Parteivorsitzende und derzeitige Vizepräsident Cyril Ramaphosa (65) im Amt nachfolgen.

Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden. Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen.

Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer entsprechenden Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten.

Zuma wird unter anderem persönliche Bereicherung im großen Stil vorgeworfen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt haben.

dpa

stol