Sonntag, 17. April 2016

Syriens Wahlkommission erklärt Assad-Partei zur Siegerin

Die Baath-Partei von Präsident Bashar al-Assad ist erwartungsgemäß zur Siegerin der Parlamentswahl in Syrien erklärt worden. Nach Angaben der Wahlkommission in Damaskus gewannen alle 200 Kandidaten der „Nationalen Einheitsliste“ einen Sitz im Parlament.

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad kann sich auch nach der Wahl auf eine große Mehrheit im Parlament stützen.
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad kann sich auch nach der Wahl auf eine große Mehrheit im Parlament stützen. - Foto: © APA/EPA

Die Einheitsliste wurde von der Baath-Partei und mehreren verbündeten kleineren Gruppen gebildet. 

Das syrische Abgeordnetenhaus zählt insgesamt 250 Mitglieder, Assad kann sich dort also weiterhin auf eine klare Mehrheit seiner seit fünf Jahrzehnten herrschenden Partei stützen. Die Wahlkommission gab die Beteiligung mit knapp 58 Prozent an.

Abstimmen durften nur jene Wahlberechtigten in dem Bürgerkriegsland, die in Gebieten unter Kontrolle der Regierungskräfte stehen. Nach Angaben der Kommission hatten sich mehr als 11.000 Kandidaten für die Abstimmung aufstellen lassen.

Es war das zweite Mal seit Beginn des Bürgerkriegs 2011, dass die syrische Führung ein neues Parlament wählen ließ. Die syrische Opposition hatte zum Boykott des Urnengangs aufgerufen.

Auch die Vereinten Nationen wollen das Ergebnis nicht anerkennen: Sie plädieren dafür, im Rahmen eines Friedensprozesses in den nächsten 18 Monaten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten.

apa/afp

stol