Sonntag, 02. Oktober 2016

Theresa May lächelt den Brexit-Streit weg

Sie hat lange gezögert. Manche fragten sich schon: Will die britische Premierministerin Theresa May gar keinen Brexit? Nun soll es also im Frühjahr losgehen mit den EU-Austritts-Verhandlungen. Doch welche Strategie hat Downing Street? Sollte es Zweifel daran gegeben haben, ob May fest im Sattel sitzt, dürften sie seit Sonntag verflogen sein – zumindest vorerst.

Theresa May
Theresa May - Foto: © APA/AFP

Als sie einen Tag nach ihrem 60. Geburtstag am Sonntag die Bühne des Parteitags der britischen Konservativen in Birmingham betritt, will der Applaus kaum enden. Theresa May lächelt.

Grund für den begeisterten Empfang dürfte unter anderem eine Ankündigung gewesen sein, die May kurz zuvor im BBC-Fernsehen gemacht hatte: Die Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU sollen spätestens Ende März beginnen. Ein Termin, endlich.

Darauf hatten viele, nicht nur in Großbritannien, ungeduldig gewartet. Manch einer unter den eingefleischten Brexit-Anhängern in ihrer Partei mag schon daran gezweifelt haben, ob es May wirklich ernst meint mit ihrem Mantra „Brexit bedeutet Brexit“.

Nun sagt sie: „Wir werden Artikel 50 nicht später als Ende März nächsten Jahres auslösen“, und sie scheint es tatsächlich ernst zu meinen. Man erinnert sich: Die ehemalige Innenministerin May ist keine „geborene Brexit-Frau“. Im Gegenteil: Im Wahlkampf vor dem Referendum am 23. Juni plädierte sie für einen Verbleib in der EU – wenn auch sehr leise.

Tatsächlich war sie mit ihrer Meinung derart zurückhaltend, dass sie kaum vernehmbar war. Was manchen als taktisch geschickt galt – so konnte sie sich später als diejenige präsentieren, die Gräben zuschütten und die Partei einigen könnte.

Nur, überzeugten Brexit-Befürwortern in den eigenen Reihen blieb da ein Rest-Verdacht.

Diesem Streit weicht May bei ihrer Rede am Sonntag wie so oft aus. Es gehe gar nicht darum, sich für einen „harten“ oder „weichen“ Brexit zu entscheiden. Großbritannien werde das bestmögliche Abkommen mit der EU bekommen, sagt sie. Man werde „den Brexit zu einem Erfolg machen“.

Und sie hatte noch eine weiteres Geschenk für die Brexit-Anhänger in ihrer Partei mitgebracht: Sie werde eine Gesetzesinitiative einbringen, um die Geltung von EU-Recht im Königreich aufzuheben. „Die Herrschaft des EU-Rechts in Großbritannien wird ein Ende haben“, sagt May unter großem Beifall.

May macht auch klar, dass sie auch in Sachen Migration liefern will. Der ungehinderte Zuzug von EU-Migranten soll eingeschränkt werden. „Wir verlassen die EU nicht, um noch einmal die Kontrolle über die Einwanderung abzugeben“, sagt sie.

apa/dpa

stol