Samstag, 28. Januar 2017

Trump: Brexit ist „großartige Sache“

US-Präsident Donald Trump hat den Brexit am Freitag als „großartige Sache“ für Großbritannien gelobt. Durch den EU-Austritt würden die Briten zu „ihrer eigenen Identität“ finden und unerwünschte Menschen aus ihren Land heraushalten, sagte Trump am Freitag bei einer Pressekonferenz mit der britischen Premierministerin Theresa May im Weißen Haus.

US-Präsident Donald Trump und die britische Premierministerin Theresa May bei ihrem Treffen in Washington D.C.
US-Präsident Donald Trump und die britische Premierministerin Theresa May bei ihrem Treffen in Washington D.C. - Foto: © APA/AFP

Trump hatte die Brexit-Entscheidung bereits in den vergangenen Wochen und Monaten emphatisch begrüßt. In einem Zeitungsinterview Mitte Jänner äußerte er die Erwartung, dass weitere Staaten dem britischen Vorbild folgen. Zudem bezeichnete er die EU als „Mittel zum Zweck für Deutschland“.

Bei seinem gemeinsamen Auftritt mit May äußerte sich Trump jedoch nicht zur deutschen Rolle in Europa. Am Samstag will der neue US-Präsident erstmals seit seinem Amtsantritt mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in direkten Kontakt treten, ein Telefonat ist geplant.

Mit Merkel liegt Trump neben dem Brexit noch bei zahlreichen weiteren Themen quer. So hat er die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin vehement kritisiert, die NATO als „obsolet“ bezeichnet und die Führungsstärke des russischen Präsidenten Wladimir Putin gelobt.

"Eine der großen Kräfte für Gerechtigkeit und Frieden"

Trump erging sich nun bei seinem Auftritt mit May in höchsten Tönen über die Beziehungen zu Großbritannien. „Das besondere Verhältnis zwischen unseren beiden Ländern ist in der Geschichte eine der großen Kräfte für Gerechtigkeit und für Frieden gewesen“, sagte er. May war der erste ausländische Staatsgast, den Trump seit seinem Amtsantritt vor einer Woche empfing.

Bei dem Treffen übermittelte May eine Einladung von Königin Elizabeth II. an Trump und seine Frau Melania zu einem Besuch in Großbritannien, die der US-Präsident nach Angaben der britischen Premierministerin bereits annahm. Der Besuch soll im Laufe des Jahres stattfinden.

Bei dem Treffen ging es unter anderem um das von London angestrebte bilaterale Handelsabkommen mit den USA. Da das Land nicht nur die EU, sondern auch den europäischen Binnenmarkt verlassen will, ist Großbritannien noch stärker als bisher auf die USA als Handelspartner angewiesen.

"Unerschütterliches Bekenntnis" zur NATO

May betonte, sie stimme mit dem neuen US-Präsidenten in vielen Punkten überein. Sie und Trump hätten ihr „unerschütterliches Bekenntnis“ zur NATO bekräftigt. Die britische Premierministerin fügte hinzu: „Herr Präsident, ich denke, Sie haben bestätigt, dass Sie zu 100 Prozent hinter der NATO stehen (...).“ Trump widersprach diesen Worten nicht, äußerte sich aber selbst nicht zur NATO.

Der US-Präsident will am Samstag auch mit Putin telefonieren. Trump kündigte erneut an, dass er eine Annäherung an Moskau anstrebe, ließ aber offen, ob dies gelingen könne: „Ich kenne den Gentleman nicht“, sagte er über Putin. „Ich hoffe, wir haben eine fantastische Beziehung. Das ist möglich, es ist aber auch möglich, dass wir sie nicht haben.“

Trump ließ zugleich offen, ob er die gegen Russland verhängten US-Sanktionen aufheben wird oder nicht. Es sei noch „sehr früh“, um darüber zu sprechen, sagte er. May setzte sich von dieser offenen Haltung ab: Die wegen der russischen Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel verhängten Sanktionen sollten „bestehen bleiben“, sagte sie.

apa/afp/dpa/reuters

stol