Dienstag, 26. September 2017

Trump vor erneuter Niederlage bei Gesundheitsreform

Wegen zu großen Widerstands in den eigenen Reihen steuern die Republikaner von US-Präsident Donald Trump bei ihrer Gesundheitsreform erneut auf ein Debakel zu.

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Für einen Gesetzentwurf, der die Krankenversorgung „Obamacare“ abschaffen und durch ein neues System ersetzen soll, bekommen die Konservativen offensichtlich keine Mehrheit zusammen.

Die republikanische US-Senatorin Susan Collins erklärte am Montagabend (Ortszeit), sie könne die Pläne nicht mittragen. Damit stieg die Zahl der republikanischen Abweichler auf drei. Es ist unklar, ob es so überhaupt zu einer Abstimmung kommen wird. Im Senat kam es am Montag zu Protesten gegen die Pläne.

Collins sagte, der Gesetzentwurf habe ihrer Meinung nach zu viele Mängel. Die Gesundheitsversorgung sei ein zutiefst persönliches und komplexes Thema. Eine Reform könne nicht innerhalb eines so kurzen Zeitrahmens durchgebracht werden. Sie störe sich unter anderem an den geplanten Einschnitten beim „Medicaid“-Programm.

Die Republikaner waren in den vergangenen Monaten bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, die ihnen so verhasste Krankenversicherung „Obamacare“ abzuschaffen.

Bei ihren Plänen stehen die Republikaner unter massivem Zeitdruck. Wenn am 30. September kein Gesetz unterzeichnet ist, sind im Senat für die Partei unerreichbare 60 der 100 Stimmen nötig, weil dann wegen des Auslaufens einer befristeten Sonderregel keine einfache Mehrheit mehr reicht.

„Obamacare“ ist der umgangssprachliche Name für das Gesetz, das Trumps Vorgänger Barack Obama nach erbittertem Tauziehen im Kongress durchgeboxt und im März 2010 unterzeichnet hatte. Kernpunkt ist eine allgemeine Versicherungspflicht, die seit dem 1. Oktober 2013 gilt. Arbeitgeber mit mehr als 50 Vollzeitbeschäftigen müssen ihren Arbeitnehmern eine Versicherung anbieten oder andernfalls eine Strafgebühr zahlen.

apa/dpa

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stol