Montag, 02. Januar 2017

Türkei schließt Verlängerung von Ausnahmezustand nicht aus

Der türkische Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus hält eine Verlängerung des Ausnahmezustands über Mitte Januar hinaus für möglich. „Der Ausnahmezustand wird so lange dauern wie nötig“, hat er am Montag in Ankara gesagt.

Der nach dem Putschversuch vom 15. Juli verhängte Ausnahmezustand war im Oktober bereits einmal um 90 Tage verlängert worden und läuft nach derzeitigem Stand in der Nacht vom 16. auf den 17. Januar 2017 aus.
Der nach dem Putschversuch vom 15. Juli verhängte Ausnahmezustand war im Oktober bereits einmal um 90 Tage verlängert worden und läuft nach derzeitigem Stand in der Nacht vom 16. auf den 17. Januar 2017 aus. - Foto: © shutterstock

Der nach dem Putschversuch vom 15. Juli verhängte Ausnahmezustand war im Oktober bereits einmal um 90 Tage verlängert worden und läuft nach derzeitigem Stand in der Nacht vom 16. auf den 17. Januar 2017 aus.
Während des Ausnahmezustands kann Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weitgehend per Dekret durchregieren. Die Dekrete haben Gesetzeskraft und müssen vom Parlament nur im Nachhinein abgenickt werden.
Die türkische Führung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch verantwortlich. Sie geht mit Härte gegen Menschen vor, die sie verdächtigt, der Gülen-Bewegung anzugehören.

dpa

stol