Donnerstag, 21. Mai 2015

Ukraine stieg aus fünf Militär-Abkommen mit Russland aus

Wegen des Kriegs im Donbass hat das ukrainische Parlament mehrere Militärabkommen mit Russland gekündigt.

Foto: © LaPresse

Konkret verbietet die Führung in Kiew der russischen Armee damit unter anderem, über ukrainisches Territorium Nachschub in das völkerrechtlich zu Moldau gehörende abtrünnige Gebiet Transnistrien zu liefern. Russland kritisierte den Schritt am Donnerstag scharf.

Seit der gewaltsamen Loslösung der überwiegend russischsprachigen Region von der Ex-Sowjetrepublik Moldau Anfang der 1990er-Jahre sind Hunderte russische Friedenstruppen in Transnistrien stationiert. Der Verlust der Versorgungsroute trifft Russland daher hart. „Es gibt keinen anderen Weg dorthin“, sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums der Agentur Interfax.

Mit klarer Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Obersten Rada in Kiew dafür, insgesamt fünf Vereinbarungen mit Moskau aufzuheben. Die Verfasser eines entsprechenden Gesetzes begründeten den Schritt mit Russlands völkerrechtswidriger Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim und dem Krieg in der Ostukraine. Sie warfen dem Nachbarland eine „militärische Aggression“ sowie die Unterstützung der moskautreuen Separatisten im Donbass mit Soldaten vor.

apa/dpa

stol