Donnerstag, 21. Dezember 2017

UNO-Vollversammlung zu Jerusalem-Resolution begonnen

In New York hat am Donnerstag die Sitzung der UNO-Vollversammlung über eine Jerusalem-Resolution begonnen. In dem Resolutionsentwurf wird die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump verurteilt. So wird jede Entscheidung über den Status von Jerusalem für rechtlich unwirksam erklärt.

Sitzung der UNO-Vollversammlung in New York Foto: APA (AFP)
Sitzung der UNO-Vollversammlung in New York Foto: APA (AFP)

Außerdem wird betont, dass die Jerusalem-Frage Teil eines Friedensvertrags zwischen Israel und den Palästinensern sein müsse. Am Montag hatten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats verhindert, mit der Trumps Jerusalem-Entscheidung verurteilt werden sollte. In der Vollversammlung, in der alle 193 UNO-Mitgliedsstaaten vertreten sind, haben die USA dagegen kein Vetorecht. Trump warnte andere Länder aber, in der Vollversammlung gegen die USA zu stimmen - und drohte ihnen mit der Kürzung finanzieller Zuwendungen.

Trump hatte vor zwei Wochen trotz eindringlicher Warnungen aus aller Welt Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. Die Entscheidung löste vor allem in muslimischen und arabischen Ländern heftige Proteste aus. In den Palästinensergebieten kam es seither wiederholt zu Gewalt.

apa/ag.

stol