Dienstag, 20. September 2016

US-Außenminister: Syrien-Waffenruhe „ist nicht tot“

US-Außenminister John Kerry sieht weiter Chancen für den Fortbestand der Waffenruhe in Syrien. „Die Waffenruhe ist nicht tot“, sagte Kerry am Dienstag nach einem Treffen der internationalen Syrien-Unterstützergruppe in New York. Die Gespräche würden Ende der Woche fortgesetzt.

Mehrere Lkws mit Hilfsgütern wurden angegriffen.
Mehrere Lkws mit Hilfsgütern wurden angegriffen. - Foto: © APA/AFP

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem Treffen, die Teilnehmer der Sitzung hätten sich darauf verständigt, „die Gespräche und Verhandlungen noch einmal zu intensivieren“. Ein erneutes Treffen sei für Freitagmorgen geplant. Es gehe darum „zu schauen, wie sich die Waffenruhe halten lässt und damit auch die amerikanisch-russischen Vereinbarungen“.

Empörung über Angriffe auf Vereinte Nationen

Das Treffen am Dienstag war laut Steinmeier „geprägt von Empörung über die abscheulichen Angriffe auf die Vereinten Nationen und ihre humanitären Helfer und von der großen Sorge um die Feuerpause und das Schicksal der amerikanisch-russischen Vereinbarung“ zur Waffenruhe.

Ähnlich äußerten sich der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, sowie die Außenminister Großbritanniens und Frankreichs, Boris Johnson und Jean-Marc Ayrault, nach dem Treffen der 23 Nationen zählenden Syrien-Unterstützergruppe.

Ayrault: „US-russische Verhandlung hat ihre Grenze erreicht.“

Laut de Mistura gibt es weiter Hoffnung auf eine Wiederbelebung der Waffenruhe, alle Seiten hätten jedoch übereinstimmend festgestellt, dass diese in Gefahr ist. Der britische Außenminister Johnson sagte: „Die Stimmung ist, dass niemand diese Sache aufgeben will.“

Sein französischer Kollege Ayrault sagte, das Treffen sei „ziemlich dramatisch“ gewesen. „Die US-russische Verhandlung hat ihre Grenze erreicht.“ Die anderen Länder in der Gruppe müssten Washington und Moskau nun helfen, ihre Differenzen zu überbrücken.

Die Feuerpause hatte etwa eine Woche gehalten. Beide Seiten warfen sich Verstöße vor, die syrische Armee kündigte dann Anfang der Woche die Waffenruhe auf. Am Montag wurden bei einem Luftangriff auf einen humanitären Hilfskonvoi nahe Aleppo etwa 20 Menschen getötet. Die UNO stellte nach dem Angriff alle ihre Hilfslieferungen in Syrien ein. Wer für den Beschuss verantwortlich war, blieb zunächst unklar. Die Feuerpause galt als Chance, Schritte hin zu einem Ende des seit mehr als fünf Jahren anhaltenden Bürgerkriegs zu unternehmen.

apa/afp/reuters

stol