Samstag, 18. Februar 2017

US-Vizepräsident Pence: Regierung Trump steht fest zur Nato

Das ist genau das, was die Europäer von der Regierung Trump hören wollen: Die USA stehen zur Nato – auch unter Trump. Vizepräsident Pence stellt bei seinem Auftritt in München aber auch weitgehende Forderungen an die Europäer auf.

"Im Namen von Präsident Trump" versicherte US-Vizepräsident Pence, dass die USA zu den transatlantischen Allianzen stehen würden.
"Im Namen von Präsident Trump" versicherte US-Vizepräsident Pence, dass die USA zu den transatlantischen Allianzen stehen würden. - Foto: © APA/AFP

US-Vizepräsident Mike Pence hat für die Regierung von Donald Trump ein klares Bekenntnis zur Nato abgegeben.

"Erfüllen unsere Verpflichtung für transatlantische Allianz"

„Heute versichere ich Ihnen im Namen von Präsident Trump: Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen fest zur Nato und werden unerschütterlich unsere Verpflichtungen für unsere transatlantische Allianz erfüllen“, sagte er am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Vereinigten Staaten sind und werden immer Ihr wichtigster Bündnispartner sein“, versicherte Pence den Europäern.

Zugleich drängte er die europäischen Bündnispartner, ihre Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. „Die Zeit ist gekommen, mehr zu tun“, sagte er. Die Nato-Mitglieder haben sich zum Ziel gesetzt bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Die USA geben 3,6 Prozent aus. Die meisten Europäer liegen dagegen unter 1,5 Prozent. Deutschland gibt gerade einmal 1,2 Prozent für Verteidigung aus.

Merkel bekennt sich zur Erhöhung des Verteidigungsetats

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannte sich in München zwar zu dem Zwei-Prozent-Ziel. Sie sagte aber auch, dass eine Erhöhung des Verteidigungsetats von mehr als acht Prozent nicht machbar sei. Damit können die zwei Prozent bis 2024 aber nicht annähernd erreicht werden.

Verteidigungsminister James Mattis hatte am Mittwoch bei einem Treffen mit Amtskollegen in Brüssel gedroht, die USA könnten ihr Engagement in der Nato zurückfahren, sollten die Verbündeten nicht mehr für ihre Sicherheit ausgeben.

dpa

stol