Mittwoch, 23. November 2016

USA und China einig über neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA und China haben sich auf neue Sanktionen gegen Nordkorea geeinigt, nachdem der kommunistische Staat die Weltgemeinschaft mit einem fünften Atomtest provoziert hatte.

Nordkorea erwarten weitere Sanktionen.
Nordkorea erwarten weitere Sanktionen. - Foto: © shutterstock

Ein Diplomat im UN-Sicherheitsrat sagte am Mittwoch, zwar habe Russland Vorbehalte gegen den Resolutionsentwurf geäußert, doch werde es erneuten Strafmaßnahmen bei einer Abstimmung in der nächsten Woche nicht entgegenstehen.

Die geplante zentrale Maßnahme ist eine Beschränkung von Nordkoreas Kohleexporten nach China. Eine Begrenzung der Exporte in die Volksrepublik, die Nordkoreas wichtigster Handelspartner ist, würde Pjöngjang um Einnahmen von dutzenden Millionen Dollar bringen.

Nach Angaben des Diplomaten würde die Resolution Lücken in den Sanktionen schließen, die im März vom UN-Sicherheitsrat beschlossen worden waren. Demnach waren Kohleexporte erlaubt, solange die Einnahmen nicht dem Atom- oder Raketenprogramm zugutekommen. Es wird aber befürchtet, dass genau dies geschieht.

Vermoögenswerte im Ausland eingefroren

Mit der geplanten UN-Resolution würden auch weitere Beamte und Organisationen mit Verbindungen zum Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas auf die Sanktionsliste gesetzt.

Damit würde ein weltweites Reiseverbot gegen sie verhängt, zudem würden ihre Vermögenswerte im Ausland eingefroren. Es wäre die sechste UN-Sanktionsrunde seit Nordkoreas erstem Atombombentest 2006. Am 9. September hatte Pjöngjang seine fünfte und bisher stärkste Atombombe getestet. 

apa/dpa

stol