Donnerstag, 12. Januar 2017

Verfassungsreform: Gerangel im türkischen Parlament - Video

Auf einem Video vom Donnerstag, das laut Presseagenturen von der Nachrichtenagentur DHA gedreht wurde, sieht man wie sich die Parlamentarier der islamisch-konservativen AKP und größten Oppositionspartei CHP schubsen und teilweise an die Gurgel gehen.

Bei der Abstimmung sind im türkischen Parlament Abgeordnete mit Fäusten aufeinander losgegangen.
Bei der Abstimmung sind im türkischen Parlament Abgeordnete mit Fäusten aufeinander losgegangen. - Foto: © APA/AFP

Dabei wurde auch das Rednerpult beschädigt, wie auf einem von einem CHP-Abgeordneten auf Twitter verbreiteten Foto zu sehen ist. Der Streit hatte sich laut Medienberichten an der offenen Stimmabgabe von AKP-Abgeordneten entbrannt. Bei Abstimmungen im Parlament zu Änderungen der Verfassung schreibt diese in Artikel 175 geheime Stimmabgaben vor.

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Das Parlament hatte am Dienstagabend mit der Abstimmung über die ersten der insgesamt 18 Artikel der geplanten Verfassungsreform für ein Präsidialsystem begonnen. Die ersten fünf Artikel erhielten bisher die nötige Dreifünftel-Mehrheit der Abgeordneten. Allerdings müssen die Artikel in einer zweiten Wahlrunde erneut dieselbe Mehrheit erzielen.

Auch das Gesamtpaket der insgesamt 18 Artikeln muss am Ende der rund zweiwöchigen Debatte eine Dreifünftelmehrheit von 330 der 550 Abgeordneten erzielen, damit ein Referendum stattfinden kann.

apa/dpa

stol