Freitag, 06. April 2018

Wie geht es in Italien weiter? – Die Szenarien im Regierungspoker

Wie geht es jetzt in Rom weiter? Nach dem erfolglosen Ende der ersten Konsultationsrunde von Präsident Sergio Mattarella rätselt Italien über seine politische Zukunft. Mattarella gibt den Parteien bis Mitte nächster Woche Zeit, um einen Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März zu finden.

Italien rätselt über seine politische Zukunft.
Italien rätselt über seine politische Zukunft. - Foto: © shutterstock

Der Staatschef ruft zu Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Wählerschaft auf, die sich eine funktionsfähige Regierung erwartet und kein Verständnis für Neuwahlen im Sommer hätte. Der Fünf-Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio kündigte Treffen mit den Parteichefs der ausländerfeindlichen Lega und der Demokratischen Partei (PD) an, um über die politische Lage zu beraten. Auch Lega-Chef Matteo Salvini kündigte Gespräche mit den Chefs der stärksten Parteien an. Im Folgenden einige mögliche politische Szenarien, die sich anbahnen könnten:

Expertenregierung

Präsident Mattarella beauftragt einen parteiunabhängigen Experten mit der Aufgabe, die Unterstützung der größeren Parteien für eine Regierung zu gewinnen, die sich als Mindestziel die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes setzt. Das neue Wahlgesetz soll mit einer starken Koalitionsprämie klare Machtverhältnisse in Italien schaffen. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung, die Wahlsieger der Parlamentswahlen, lehnen jedoch eine kurzlebige Regierung ab, die Italien zu Neuwahlen führen würde, und wollen sich für ein funktionsfähiges Kabinett einsetzen, das eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleibt.

Links gegen rechts

Die Fünf-Sterne-Bewegung überredet die sozialdemokratische PD zu einem Regierungsbündnis gegen die Mitte-Rechts-Allianz um Silvio Berlusconi. Die PD-Führung hat zwar ihren festen Willen signalisiert, in die Opposition zu gehen. Einige Spitzenpolitiker der bisher regierenden Gruppierung, die bei der Wahl auf den dritten Platz zurückgefallen ist, drängen jedoch auf eine Einigung mit den Fünf Sternen. Zwar hätten die beiden Parteien eine Mehrheit im Parlament, doch befürchten viele Sozialdemokraten, bei einem Zusammengehen mit den euroskeptischen Populisten noch ihre letzten Anhänger zu verlieren.

Ehe aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung

Nicht ausgeschlossen wird in Rom, dass die Lega ihr Wahlabkommen mit Berlusconis Forza Italia brechen könnte, um eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung einzugehen. Lega-Chef Salvini verlangt jedoch den Premierposten, auf den auch der Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker Luigi Di Maio nicht verzichten will. Zwei Hähne in einem Korb können laut politischen Beobachten schwer zusammenleben. Die Koalition aus zwei Anti-Establishment-Parteien gegen die etablierten Forza Italia und PD wäre für Italien ein Unikum.

Neuwahlen

Sollten auch weitere Konsultationsrunden ergebnislos enden, könnten Neuwahlen der einzige Ausweg aus der Pattsituation in Rom sein. Die Parlamentswahlen könnten im Juni stattfinden. Ohne ein neues Wahlgesetz, das mit Koalitionsprämien klare Machtverhältnisse garantiert, droht Italien jedoch weiterhin die Gefahr der Unregierbarkeit.

apa

stol