Donnerstag, 07. Mai 2015

Bürgermeister oder Kommissär: Was wählt St. Ulrich?

Wird das Quorum erreicht oder wird ein Kommissär die Geschicke der Gemeinde St. Ulrich in den nächsten Monaten übernehmen? Diese Frage stellen sich zurzeit sehr viele Bürger in St. Ulrich, die gespannt auf die Resultate der bevorstehenden Gemeinderatswahlen warten.

Unter besonderen Vorzeichen steht die Gemeinderatswahl in St. Ulrich.
Unter besonderen Vorzeichen steht die Gemeinderatswahl in St. Ulrich.

Nachfolgend ein informativer Überblick zu den Wahlen in St. Ulrich. 

Nur eine Liste mit 17 Kandidaten

Bei den bevorstehenden Gemeinderatswahlen in St. Ulrich in Gröden wird nur eine Liste wählbar sein: jene der Südtiroler Volkspartei mit 17 Kandidaten - für die 18 freien Plätze im Gemeinderat. Einziger Bürgermeisterkandidat ist Ewald Moroder, der bei einer Wiederwahl seine dritte Amtsperiode angehen würde.

Wahlen nur bei 50 % Wahlbeteiligung gültig

„Damit die Wahlen gültig sind, müssen 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gehen. Bei dieser Berechnung werden die 293 A.I.R.E.-Bürger (also Auslandsüdtiroler, Anmerkung der Redaktion) nicht berücksichtigt. Bei insgesamt 3721 Wahlberechtigten bedeutet das, dass in St. Ulrich 1.714 Bürger zur Wahl gehen müssen, damit sie gültig ist. Zur Wahl hingehen bedeutet die zwei Stimmzettel entgegennehmen“, erklärt der Verantwortliche des Wahlamtes in der Gemeinde St. Ulrich, Karl Gustav Mahlknecht.

Ob man dort dann effektiv abstimmt, weiß oder ungültig stimmt, ist egal. Noch eine weitere Hürde zur Gültigkeit der Wahl muss überwunden werden. „Von den abgegebenen Stimmen müssen mindestens 50 Prozent gültig sein. Das heißt, von allen abgegebenen Stimmen muss mindestens die Hälfte ein Kreuzchen auf einem Listenzeichen tragen“, erklärt Mahlknecht weiter. Ist auch dieses Quorum erreicht, braucht diesmal in St. Ulrich jeder Kandidat nur eine Stimme, damit er fix im Gemeinderat sitzt.
Zwei Stimmzettel

Wie vor fünf Jahren wird es auch bei den heurigen Gemeindewahlen in Gemeinden mit bis zu 15.000 Einwohnern zwei Stimmzettel geben. Einen grauen für die Wahl des Bürgermeisters und einen rosafarbenen für die Wahl des Gemeinderates. Für das Erreichen des Quorums an gültigen Stimmen ist der rosafarbene Stimmzettel entscheidend.

Wahlregister sind nicht öffentlich

„Alle Wähler, die zur Wahl kommen, werden von den Stimmzählern in einem Register festgehalten. Diese Register werden dann sofort nach der Wahl verschlossen und ins Landesgericht nach Bozen gebracht. Natürlich herrscht auch für die Mitarbeiter der Wahlsektionen absolute Schweigepflicht, wer zur Wahl gegangen ist oder nicht“, bestätigt Mahlknecht.

Im Artikel 48 der italienischen Verfassung heißt es dazu: Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, Männer und Frauen, die volljährig sind. Die Stimmabgabe ist persönlich und für alle Wahlberechtigten gleich; sie ist frei und geheim. Ihre Ausübung ist Bürgerpflicht.
Was würde aber passieren, wenn das Quorum nicht erreicht werden sollte

„In diesem Fall würde ein Kommissär die Geschicke der Gemeinde St. Ulrich verwalten. Dieser wird von der Landesregierung nominiert. Dieser übernimmt die Funktionen des Bürgermeisters, des Gemeindeausschusses und des Gemeinderates und hat die Aufgabe die Gemeinde zu den Neuwahlen zu führen“ erklärt die Gemeindesekretärin von St. Ulrich, Lara Gallina.

Eventuelle Neuwahlen könnten somit im Herbst (wahrscheinlich September/Oktober) stattfinden.

Der amtierende Bürgermeister könnte sich natürlich wieder der Wahl stellen, für sein eventuelle dritte Amtszeit. Die Mandatsbeschränkung der drei Amtsperioden würde trotz Kommissar aufrecht bleiben. Diese Einschränkung würde erst dann annulliert werden, sollte der eventuelle Kommissär über 30 Monate im Amt bleiben. In diesem eher unwahrscheinlichen Fall hätte Bürgermeister Moroder wieder drei mögliche Amtsperioden vor sich.

Zu den Kosten

Laut Gemeindeverwalter kostet die Gemeinderatswahl in St. Ulrich die Gemeinde zwischen Drucksorten, Wahlmitarbeitern usw. insgesamt ca. 10.000 Euro, davon wird ein kleiner Teil vom Land getragen. Dies würde heißen, dass es im Falle einer Neuwahl im Herbst ca. 10.000 Euro Mehrkosten an Steuergelder geben würde. Der Kommissär bekommt dieselbe Entschädigung wie jene des Bürgermeisters, d.h. 4.875,00 Euro brutto im Monat. Andererseits entfallen bis zu diesem Zeitpunkt die Kosten des Bürgermeisters, Vize-Bürgermeisters und der Gemeindeassessoren für diese ausstehenden Monate.

Die Bürger haben es in der Hand

Am Sonntag liegt es nun in den Händen der Bevölkerung des Hauptortes von Gröden wie es weitergehen sollte: entweder mit einer Fortsetzung bzw. Alleinregierung der SVP oder mit Neuwahlen vermutlich im Herbst mit vielleicht mehreren Parteien und Kandidaten - oder gar noch weniger Kandidaten.

pas

stol