Sonntag, 01. September 2019

Corbyn ruft nach Protesten zu Widerstand gegen Johnson auf

Ermutigt von den Massenprotesten gegen den britischen Premierminister Boris Johnson hat Oppositionsführer Jeremy Corbyn die Abgeordneten aller Parteien zum Widerstand im Parlament aufgerufen.

Corbyn fand unter großem Andrang in Glasgow deutliche Worte Foto: APA (AFP)
Corbyn fand unter großem Andrang in Glasgow deutliche Worte Foto: APA (AFP)

Wenn das Unterhaus am Dienstag aus der Sommerpause kommt, müssten alle zusammenstehen, um einen Ausstieg aus der EU ohne Austrittsabkommen zu verhindern, sagte Corbyn am Samstag im schottischen Glasgow.

Dort protestierten wie in vielen anderen Städten zehntausende Demonstranten gegen Johnson und dessen umstrittene Entscheidung, das Parlament wochenlang zu suspendieren. Viele sprachen von einem Anschlag auf die Demokratie.

Alena Ivanova von den Initiatoren der Anti-Brexit-Gruppe „Another Europe Is Possible” kündigte weitere Proteste an. „Das war der Anfang einer riesigen Bewegung”, meinte sie.

Johnson will vierwöchige Zwangspause

Johnson will die mehr als 600 Abgeordneten in eine gut vierwöchige Zwangspause schicken, bevor er am 14. Oktober - zweieinhalb Wochen vor dem geplanten Brexit-Datum - sein Regierungsprogramm präsentiert.

Seine Gegner argwöhnen, dass er damit einen Vorstoß der Opposition gegen seine Politik im Parlament verhindern will. Labour-Chef Corbyn hofft, einen ungeordneten Brexit mit Unterstützung von Rebellen in der Regierungspartei per Gesetz verhindern zu können. Sollte es dennoch dazu kommen, befürchten viele Chaos und einen Konjunktureinbruch. Für einen Gesetzesvorstoß wird die Zeit aber nun sehr knapp.

Johnson schließt einen EU-Austritt ohne Abkommen nicht aus. Er will unbedingt am Austrittsdatum 31. Oktober festhalten. Das vorliegende Austrittsabkommen akzeptiert er nicht. Er verlangt Nachbesserungen, zu der die EU aber bisher nicht bereit ist. Sie wartet nach eigenen Angaben auf konkrete Vorschläge aus London, wie genau eine Lösung aussehen könnte.

apa/dpa

stol