Samstag, 14. Mai 2016

Doppelstaatsbürgerschaft: Van der Bellen überrascht mit Aussage

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich geht nächstes Wochenende in die entscheidende Stichwahl: Zur Wahl stehen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen. Am Freitag trafen die beiden in einem Internet-Liveduell aufeinander. Dabei überraschte Van der Bellen mit einer Aussage zur Doppelstaatsbürgerschaft.

Alexander Van der Bellen will österreichischer Bundespräsident werden.
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Alexander Van der Bellen will österreichischer Bundespräsident werden. - Foto: © APA

Das Duell zwischen dem Kandidaten der FPÖ, Nobert Hofer, und Alexander Van der Bellen, der von den Grünen unterstützt wird, wurde von Zeitungen aus den Bundesländern organisiert und dauerte mehrere Stunden (hier können Sie das Duell anschauen; ab Minute 54 wird über Südtirol gesprochen). Zeit genug, um eine breite Palette an Themen abzuarbeiten. Auch über Südtirol wurde gesprochen.

Ob es ihm ernst sei, mit den Forderung nach Selbstbestimmung und der Verleihung der Doppelstaatsbürgerschaft an Südtiroler, wurde zuerst Kandidat Hofer gefragt. Wie bereits berichtet, ist Hofer ein Verfechter der doppelten Staatsbürgerschaft. So wiederholte er, was er bereits in einer Fragestunde den ORF.at-Leser geantwortet hatte: Die Doppelstaatsbürgershaft sei „ein guter und gangbarer Weg“. „Denn wenn die Wiener Vize-Bürgermeisterin Griechin und Österreicherin sein kann, dann kann auch ein Südtiroler Südtiroler und Österreicher sein.“

Van der Bellen: Grundsätzlich nichts gegen Doppelstaatsbürgerschaft

Kandidat Van der Bellen äußerte sich ebenso zum Thema. Er sagte: „Ich habe überhaupt nichts gegen Doppelstaatsbürgerschaften – ganz im Gegenteil. Im Vereinten Europa ist das ganz normal. Im Falle von Südtirol ist nur außenpolitisch darauf zu achten, dass es nicht zu Problemen kommt wie zwischen Ungarn und Rumänien. Dort ist das Angebot, an alle gebürtigen Ungarn in Rumänien auch die ungarische Staatsbürgerschaft zu verleihen, bei den Rumänen nicht unbedingt auf große Begeisterung gestoßen.“ Die TT fasste online folgendermaßen zusammen: „Gemeinsamkeiten zwischen Van der Bellen und Hofer gibt es nur mehr wenige — das grundsätzliche Ja zu einer Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler etwa.“

Tatsächlich kommt die Aussage von Van der Bellen recht überraschend. Südtirols Grüne beispielsweise lehnen eine Doppelstaatsbürgerschaft ab. Für die Grünen würde die Doppelstaatsbürgerschaft nur „den Frieden stören und für Spannungen sorgen“.

Van der Bellen "auf einer Linie mit Kompatscher"

Die Grenzziehung hingegen sei eine ganz andere Frage, meinte Van der Bellen im Duell. „Da bin ich ganz auf der Linie von Landeshauptmann Kompatscher, der das von Haus aus weit von sich gewiesen hat. Ich kenne keinen ernstzunehmenden Südtiroler Politiker oder Politikerin, der das Autonomiestatut in Frage stellt.“

Und: „Die Südtiroler Autonomie gilt weltweit als Musterbeispiel.“ Warum man das Thema der Grenzziehung nun noch einmal aufgreifen wolle, sei ihm wörtlich „schleierhaft“, sagte Van der Bellen. „Außer, es hat ideologische Gründe, aber über die möchte ich gar nicht nachdenken.“

stol

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