Montag, 15. Juli 2019

EU kämpft weiter für Atomabkommen mit dem Iran

Die Europäische Union kämpft weiter für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran. „Das Abkommen ist noch nicht tot”, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. „Der Iran ist noch immer ein gutes Jahr von der Entwicklung einer Atomwaffe entfernt.”

Thema ist auch der Umgang mit Geflüchteten im Mittelmeer Foto: APA (AFP)
Thema ist auch der Umgang mit Geflüchteten im Mittelmeer Foto: APA (AFP)

”Wir tun alles, was möglich ist, damit das Atomabkommen mit dem Iran Bestand hat”, sagte der spanische Außenminister Josep Borrell, der als künftiger EU-Außenbeauftragter nominiert ist. Dies sei jedoch „wegen des Verhaltens der USA sehr schwierig”.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren maßgeblich am Zustandekommen des Atomabkommens von 2015 beteiligt, das auch von Russland und China unterzeichnet wurde. Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen sowie die Verhängung neuer Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

Iran ist offen für Gespräche

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte sich am Sonntag offen für Gespräche gezeigt. „Wir sind immer zu Verhandlungen bereit”, sagte Rouhani laut der Regierungs-Website „dolat.ir”. Allerdings müsse „das Schikanieren” beendet und die Sanktionen müssten aufgehoben werden, fügte Rouhani unter Bezug auf das Vorgehen der US-Regierung hinzu.

Der Iran werde sich nur dann an das Atomabkommen halten, wenn dies auch die anderen Vertragsparteien täten. Für Spekulationen über mögliche Direktgespräche zwischen Teheran und Washington sorgte, dass der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Sonntag in New York eintraf, wo er am Mittwoch eine Rede bei einer UNO-Konferenz halten wollte.

Eskalierter Streit um Atomabkommen soll beendet werden

Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Sonntag gemeinsam zu einem Ende der Eskalation im Streit um das Atomabkommen aufgerufen. Es sei an der Zeit, „verantwortungsvoll zu handeln” und nach Wegen zu suchen, „den Dialog wieder aufzunehmen”, erklärten die Staats- und Regierungschefs der 3 Staaten anlässlich der Unterzeichnung des Atomabkommens 2015.

Gemäß dem Atomabkommen hielt sich der Iran mehrere Jahre an Begrenzungen der Urananreicherung, was von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kontrolliert und bestätigt wurde. Am 1. Juli überschritt der Iran zunächst die zulässige Menge niedrig angereicherten Urans. Am 8. Juli verstieß er zudem gegen die Begrenzung des Grads der Urananreicherung auf 3,67 Prozent.

apa

stol