Sonntag, 11. November 2018

EU lehnt Mays Brexit-Vorschlag ab

Der britischen Premierministerin Theresa May droht bei ihrem Brexit-Kurs einem Medienbericht zufolge weiterer Gegenwind. Die Europäische Union habe Mays Plan eines unabhängigen Mechanismus zurückgewiesen, mit dem London eine einstweilige Zollvereinbarung mit der EU nach dem Austritt beenden könne, berichtete die „Sunday Times” unter Berufung auf britische Kreise.

Die EU zeigt sich von Theresa Mays neuesten Plänen wenig begeistert. -  Foto: APA (AFP/Symbolbild)
Die EU zeigt sich von Theresa Mays neuesten Plänen wenig begeistert. - Foto: APA (AFP/Symbolbild)

Zudem schrieb das Blatt, vier britische Minister würden einen Rückzug aus Mays Kabinett erwägen. Einen Minister zitierte die Zeitung außerdem mit den Worten, jetzt sei der Zeitpunkt, an dem May der EU klarmachen müsse, dass die Gemeinschaft Kompromisse eingehen müsse oder aber Großbritannien die EU ohne einen geregelten Austrittsvertrag verlasse.

Großbritannien will die EU Ende März 2019 verlassen. Hauptpunkt bei den Verhandlungen ist der Grenzverkehr zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland. Irland lehnt eine harte Grenze ab. Eine offene Grenze auf der irischen Insel gilt als entscheidend für den erfolgreichen Fortbestand des Karfreitagsabkommens, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Die Unterhändler suchen aktuell nach einer Notlösung, die automatisch in Kraft treten soll, falls es bei dem Thema zunächst keine grundsätzliche Einigung gibt. Die Regierung in London will seine solche Notlösung befristen, was die EU ablehnt.

apa/ag.

stol