Freitag, 08. März 2019

Finnische Regierung tritt zurück

Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die finnische Regierung ihren Rücktritt eingereicht.

Sipilä scheiterte an Sozial- und Pflegereform. - Foto: APA (Archiv/AFP)
Sipilä scheiterte an Sozial- und Pflegereform. - Foto: APA (Archiv/AFP)

Regierungschef Juha Sipilä wollte Präsident Sauli Niinistö am Freitagvormittag darum bitten, den Abgang des Kabinetts zu genehmigen, wie die Regierung mitteilte. Grund für den Abgang ist eine gescheiterte Sozial- und Pflegereform.

Der finnische Rundfunk Yle berichtete, die Regierungsparteien seien zu dem Schluss gekommen, dass die Zeit nicht ausreiche, um ein Gesetzespaket für die Reform noch bis zur Wahl am 14. April durchzubekommen. Sipilä hatte die Reform mehrmals als das wichtigste und größte Projekt seiner Regierung bezeichnet.

apa/dpa

stol