Mittwoch, 05. August 2020

Gemeindewahl doch an Schulen: „Zeit zu knapp für Alternativen“

Die Gemeindewahl am 20. und 21. September hätte möglichst nicht mehr in Schulen stattfinden sollen. Mit einem Schreiben an den Regierungskommissär haben die Gemeinden die Suche nach Alternativen jetzt aber offiziell eingestellt. „Die Zeit ist zu knapp“, sagt Präsident Andreas Schatzer.

Die Gemeindewahlen finden nun doch an den Schulen statt.
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Die Gemeindewahlen finden nun doch an den Schulen statt. - Foto: © shutterstock
Nach Monaten des Fernunterrichts und der Sommerferien startet Anfang September wieder der Präsenzunterricht an den Schulen. Diesen nicht gleich wieder zu unterbrechen, war der Hauptgrund, weshalb der Staat dazu aufrief, sich bei Referendum und Gemeindewahl am 20./21. September nach anderen Wahllokalen als den Schulen umzusehen.

Eine Suche, die sich vom Start weg als schwierig erwies und jetzt vom Rat der Gemeinden in einem Schreiben an den Regierungskommissär offiziell eingestellt wurde, berichtet das Tagblatt „Dolomiten“ am Mittwoch.

Ein Wahllokal müsse gefunden und von der Bezirkswahlkommission als geeignet befunden werden. „Dazu muss es komplett absperrbar sein, was zum Beispiel das Vereinshaus in Vahrn nicht ist“, so Schatzer. Wer Turnhallen einer Schule verwende, müsse laut Gesetz die Schule mit schließen. Teile man Sektionen auf mehrere kleine Standorte auf, vervielfache sich der Bedarf an Sicherheitskräften. „Denn in jeder Sektion sind Ordnungshüter“.

Ist das Wahllokal genehmigt, muss jedem Bürger ein Aufkleber für den Wahlausweis samt Informationen über den Wechsel des Wahllokals zugesandt werden.

„Das ist in so kurzer Zeit nicht zu schaffen“, sagt Schatzer. Der Regierungskommissär habe zwar noch nicht geantwortet. „Wir haben uns aber bei einer Aussprache im Beisein des Landeshauptmanns weitgehend darauf geeinigt, dass diesmal noch in den bisherigen Wahllokalen gewählt wird“, so Schatzer.

Offen ist, was mit Wahllokalen in Seniorenheimen oder Pflegeeinrichtungen geschieht. In Zeiten von Corona können diese nicht als Wahllokal benutzt werden – es sei denn, der Zutritt ist völlig getrennt vom Heim möglich.

bv