Donnerstag, 05. Mai 2016

Heute Salvini, dann Alfano: Der Brenner als Polit-Pilgerstätte

Es ist Jahrzehnte her, dass sich der kleine Ort Brenner mit derart großem politischen Interesse konfrontiert sah. Wer etwas auf sich hält, muss dieser Tage zum Brenner. Vor allem die italienischen Politiker sind in Sachen Brenner-Besuche fleißig. Ein Überblick.

Der Brenner im Fokus: In den kommenden Tagen und Wochen stehen Besuche hoher politischer Vertreter an.
Badge Local
Der Brenner im Fokus: In den kommenden Tagen und Wochen stehen Besuche hoher politischer Vertreter an. - Foto: © APA

Manfred Weber, Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, war schon dort. Am 18. April hat der CSU-Politiker dem Brenner einen Besuch abgestattet. „Der Brenner ist keine normale, nationale Grenze“, sagte er damals. Weber warnte davor, „neue Idomenis“ zu schaffen.

Der Nächste in der Runde wird Matteo Salvini werden. Der Spitzenpolitiker der Lega Nord hat seinen Besuch am Brenner für diesen Donnerstag angekündigt. „Ich möchte mich persönlich über die Lage informieren und mit den Menschen dort sprechen. Es ist ein legitimes Recht der Österreicher, von Italien Grenzkontrollen zu verlangen und diese selbst durchzuführen“, sagte Salvini am Mittwoch im Gespräch mit der APA in Rom. Zu den Präsidentschaftswahlen in Österreich meinte Salvini: „Ich hoffe, dass sich Hofer (Nobert Hofer, Kandidat der FPÖ; Anm.d.Red.) durchsetzt, auch wenn sich jetzt alle Parteien gegen ihn verbünden.“

Die Woche darauf erhält der Brenner wieder hohen Besuch. Am 10. Mai wird sich die für Schengen-Fragen zuständige Kommission des Parlaments im beschaulichen Dörfchen einfinden. „Wir wollen prüfen, ob die Kontrollen auf österreichischen Seite nicht auch Bürger des Schengen-Raums betreffen, was eine potenzielle Verletzung des Schengen-Abkommens darstellen würde“, erklärte die Präsidentin der Kommission Laura Ravetto zu Beginn.

Noch offen ist der Termin für den Brenner-Besuch von Italiens Innenminister Angelino Alfano. Wie Anfang der Woche bekannt wurde, will auch Alfano einen Lokalaugenschein am Brenner vornehmen. Er wolle sich damit vergewissern, dass alles Mögliche für einen effizienten Umgang mit der Flüchtlingsproblematik unternommen werde, hieß es. Wann genau Alfano kommt, steht noch nicht fest.

Indessen ist der italienische Außenminister bereits am Freitag in Südtirol zu Gast. Wie das Tagblatt „Dolomiten“ in seiner Donnerstagausgabe berichtet, wird sich Paolo Gentiloni gegen 17 Uhr mit Landeshauptmann Arno Kompatscher in Bozen treffen. „Ich kann zu Details des Treffens nichts sagen, aber natürlich geht es um den Brenner, um Belastungen etwaiger Grenzkontrollen möglichst gering zu halten“, sagte Kompatscher den „Dolomiten“.

stol 

stol