Montag, 09. September 2019

Italienische Regierung stellt sich Vertrauensabstimmung

Die neue italienische Regierung stellt sich am Montag um 11 Uhr einer Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus in Rom. Das Kabinett unter Ministerpräsident Giuseppe Conte war am vergangenen Donnerstag vereidigt worden. Es gilt als deutlich pro-europäischer als die im August gescheiterte Vorgängerregierung, da die populistische Fünf-Sterne-Bewegung nun die Sozialdemokraten als Juniorpartner hat.

Am Dienstag folgt das Vertrauensvotum im Senat Foto: APA (AFP)
Am Dienstag folgt das Vertrauensvotum im Senat Foto: APA (AFP)

Die Sozialdemokraten kamen zum Zug, nachdem die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini die Regierung verlassen hatte. Ministerpräsident blieb der parteilose Conte. Die Fünf Sterne hatten die Parlamentswahl 2018 gewonnen und stellen in beiden Kammern die stärkste Fraktion.

Die Sozialdemokraten hatten Italien von 2013 bis 2018 regiert und sind eineinhalb Jahre nach ihrer Wahlniederlage nun als Juniorpartner zurück an der Macht. Zumindest im Senat sind die Mehrheitsverhältnisse aber knapp. Dort findet die Vertrauensabstimmung am Dienstag statt.

apa/dpa

stol