Dienstag, 28. Mai 2019

Kurz wird nicht Klubobmann und nimmt Mandat nicht an

Der bisherige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten, so ein Sprecher von Kurz. August Wöginger wird weiterhin Klubobmann der ÖVP bleiben. Er habe das bisher schon ausgezeichnet gemacht und er genieße das volle Vertrauen von Kurz, so der Sprecher weiter. APA-Video überträgt ab 11.25 Uhr die Amtsenthebung der Regierung durch den österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen.

Kurz wird sich auf den Wahlkampf konzentrieren. - Foto: APA
Kurz wird sich auf den Wahlkampf konzentrieren. - Foto: APA

Kurz werde nun zunächst „alles tun, um eine geordnete Übergabe an die neue Übergangsregierung sicherzustellen”, kündigte der Sprecher an. Danach werde er quer durch Österreich unterwegs sein, „um bei den Menschen um Unterstützung für die Fortsetzung seines Kurses zu werben”.

Dass er im Gegensatz zu den bisherigen Ministern nicht mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut wird, sondern Finanzminister Hartwig Löger diese Aufgabe interimistisch übernimmt, begründete der Sprecher damit, dass es nach dem Misstrauensvotum im Parlament darüber „Einvernehmen” zwischen Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebe.

APA-Video überträgt live die Amtsenthebung der Regierung durch den österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen.

apa

stol