Montag, 28. Januar 2019

Lage in Venezuela verschärft sich

Die Lage in Venezuela hat sich seit einem gescheiterten Aufstand von Nationalgardisten am Montag vergangener Woche kontinuierlich verschärft. Bei den Protesten gegen Maduro wurden nach Angaben von Aktivisten binnen einer Woche 35 Menschen getötet.

Staatspräsident Nicolás Maduro will sich von den EU-Staaten nicht unter Druck setzen lassen.
Staatspräsident Nicolás Maduro will sich von den EU-Staaten nicht unter Druck setzen lassen. - Foto: © APA/AFP

Es liege eine Liste über alle Opfer vor, „mit Vornamen, Nachnamen, Ort und mutmaßlichen Tätern“, sagte der Leiter der Menschenrechtsorganisation Provea, Rafael Uzcátegui, am Montag in Caracas.

Bei „außergerichtlichen Hinrichtungen“ im Anschluss an Protestaktionen der Opposition seien außerdem acht Menschen von Sondereinheiten der Polizei getötet worden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Foro Penal wurden im Zusammenhang mit den Protesten zudem 850 Menschen festgenommen, unter ihnen 77 Minderjährige.

Maduro will sich kein Ultimatum stellen lassen

Die EU-Außenminister wollen am Donnerstag über die Venezuela-Krise beraten, wie eine Kommissionssprecherin in Brüssel erklärte. Mehrere EU-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien) hatten Maduro eine Frist von 8 Tagen gesetzt, um Neuwahlen auszurufen. Andernfalls wollen auch sie Parlamentspräsident Juan Guaidó als Interimspräsident anerkennen.

Die Frist läuft am kommenden Sonntag, dem 3. Februar, aus. Staatspräsident Nicolás Maduro hat die Frist aber zurückgewiesen. „Niemand kann uns ein Ultimatum stellen“, sagte der Sozialist am Wochenende im Sender CNN Türk.

Papst Franziskus fordert eine friedliche Lösung

Papst Franziskus zeigte sich erschüttert über die Gewalt in Venezuela. Das „Blutvergießen“ mache ihm Angst, sagte der Pontifex am Montag an Bord eines Flugzeuges auf dem Rückflug vom Weltjugendtag in Panama. Er forderte eine „gerechte und friedliche“ Lösung des Konflikts.

Mit neuen Protesten und einem Appell an die Armee will Guaidó Staatschef Maduro in die Enge treiben. Der Oppositionsführer kündigte für Mittwoch und Samstag Massenkundgebungen an.

apa/afp

stol