Dienstag, 17. September 2019

Macron will die Wogen mit Italien glätten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Wogen mit Italien glätten: Der 41-jährige Staatschef wird am Mittwoch in Rom erwartet, um Präsident Sergio Mattarella und Regierungschef Giuseppe Conte zu treffen.

Nach den Konflikten mit der alten Regierung um Matteo Salvini (l.) und Luigi di Maio (r.) will Emmanuel Macron mit der neuen Regierung die Wogen glätten.
Nach den Konflikten mit der alten Regierung um Matteo Salvini (l.) und Luigi di Maio (r.) will Emmanuel Macron mit der neuen Regierung die Wogen glätten. - Foto: © APA/AFP

Aussöhnung lautet Macrons Ziel. Mit der bisherigen italienischen Regierungskoalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung lag der Präsident monatelang im Streit.

Themen der Treffen mit Mattarella und Conte sind die Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik, wie das Büro des französischen Präsidenten mitteilte. Auch die Brexit-Wirren dürften zur Sprache kommen.

Besonders um die Flüchtlingsfrage hatte Macron mit der alten italienischen Regierung erbittert gestritten. Vorübergehend zog Frankreich im Februar sogar seinen Botschafter aus Rom ab, ein unter EU-Partnern beispielloser Vorgang.

Vorausgegangen waren scharfe Angriffe der damaligen italienischen Vize-Regierungschefs Matteo Salvini und Luigi Di Maio auf Macron. So hatte der rechtsradikale Innenminister Salvini den französischen Präsidenten zum Rücktritt aufgefordert, weil er „gegen sein Volk“ regiere.

Macron hatte vorgelegt: Er warf Rom in der Flüchtlingspolitik „Zynismus“ und „Verantwortungslosigkeit“ vor und rief die Regierung auf, ihre Häfen für Rettungsschiffe zu öffnen. Auf Unmut in Rom stieß auch eine Rede Macrons vor der Europawahl: Darin hatte er den Populismus mit der „Lepra“ verglichen.

Seinen Höhepunkt erreichte der Konflikt, als Fünf-Sterne-Chef Di Maio nach Paris reiste – nicht, um dort Regierungsvertreter zu treffen, sondern Aktivisten der „Gelbwesten“-Bewegung, die den Rücktritt Macrons fordert.

Paris sah dies als „Provokation“ und als Einmischung in innere Angelegenheiten. „Beispiellos seit Kriegsende“ seien die Vorgänge, betonte das französische Außenministerium.

Mit der neuen Regierung unter dem parteilosen Conte will Macron nun wieder zur alten Partnerschaft zwischen Paris und Rom aufschließen. Ob dies gelingt, ist noch ungewiss: Denn zwar ist die Lega nicht mehr beteiligt, dafür aber die Fünf-Sterne-Bewegung neben den Sozialdemokraten vom Partito Democratico (PD). Fünf-Sterne-Chef Di Maio ist nun Außenminister.

Damit ist auch der geplante „Quirinals-Vertrag“ zwischen Italien und Frankreich weiter fraglich. Unter diesem Titel wollten beide Länder ursprünglich ein neues Partnerschaftsabkommen vereinbaren – ähnlich dem Aachener Vertrag, den Präsident Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jänner besiegelt hatten.

apa/afp

stol