Montag, 05. Dezember 2016

Mattarella ruft Parteien zu gegenseitigem Respekt auf

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat bei einem Treffen mit dem zurückgetretenen Premier Matteo Renzi die Parteien zu gegenseitigem Respekt aufgerufen. Zugleich betonte er, dass Italien bestimmte Termine berücksichtigen müsse. Er bezog sich dabei auf die Verabschiedung des Budgetgesetzes 2017, das bis Jahresende vom Parlament abgesegnet werden muss.

Am Montag trafen Noch-Ministerpräsident Matteo Renzi und Staatspräsident Sergio Mattarella zusammen.
Am Montag trafen Noch-Ministerpräsident Matteo Renzi und Staatspräsident Sergio Mattarella zusammen. - Foto: © APA/AFP

„Italien ist ein großes Land mit positiven Energien. Daher braucht man ein politisches Klima, das auf gegenseitigem Respekt basiert“, sagte Mattarella am Montag laut italienischen Medien. Die hohe Wahlbeteiligung beim Referendum am Sonntag bezeuge, dass Italiens Demokratie solide sei, kommentierte der Staatschef.

Mattarella und Renzi zusammengetroffen

Über eine Stunde lang dauerte das Gespräch zwischen Mattarella und Premier, wie italienische Medien berichteten. Renzi hatte nach der Niederlage bei der Volksabstimmung über eine Verfassungsreform kurz nach Mitternacht angekündigt, dass er sein Amt niederlegen werde.

Nimmt Mattarella den Rücktritt an?

Am Montagnachmittag plant Renzi noch eine letzte Ministerratsitzung, bei der er der Regierung seinen Rücktritt offiziell mitteilen wird. Mattarella muss nun entscheiden, ob er den Rücktritt annimmt und jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragt. Möglich ist eine Übergangsregierung, die von Mattarella den Auftrag erhalten soll, ein neues Wahlgesetz im Hinblick auf vorgezogene Parlamentswahlen zu entwerfen. Den Regierungsauftrag könnten laut italienischen Medien Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan oder Senatspräsident Pietro Grasso erhalten. Padoan sagte wegen der politischen Entwicklungen in Rom eine geplante Reise nach Brüssel ab.

apa

stol