Samstag, 23. März 2019

May droht Unterhaus mit ungeordnetem Brexit im April

Die britische Premierministerin Theresa May erhöht im Tauziehen um den Brexit den Druck auf das Unterhaus. In einem Brief an die Abgeordneten hat May am Freitag damit gedroht, den umstrittenen Austrittsdeal nicht noch einmal zur Abstimmung zu bringen, wenn es keine ausreichende Unterstützung dafür gebe. Dies hätte einen ungeregelten EU-Austritt Londons am 12. April zur Folge.

Theresa May hält an ihrem Deal fest Foto: APA (AFP)
Theresa May hält an ihrem Deal fest Foto: APA (AFP)

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem am Freitag zu Ende gegangenen Gipfel verlangt, dass das Unterhaus den Brexit-Deal kommende Woche annehme. Bei einer neuerlichen Ablehnung komme es am 12. April zu einem Hard Brexit, bei einer Annahme zu einem geregelten EU-Austritt mit 22. Mai.

Das Unterhaus hat Mays Brexit-Deal mit der EU zwei Mal mit großer Mehrheit abgelehnt, sich aber auch mehrheitlich gegen einen ungeregelten EU-Austritt ausgesprochen.

apa/ag.

stol