Dienstag, 11. Dezember 2018

May zu Brexit-Gesprächen in Brüssel eingetroffen

Nach Zwischenstationen in Den Haag und Berlin am heutigen Dienstag ist die britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen über von ihr erhoffte Nachbesserungen am Brexit-Abkommen in Brüssel eingetroffen. Sie kam am Nachmittag in belgischen Hauptstadt an, um EU-Ratspräsident Donald Tusk zu treffen.

Premierministerin Theresa May bei ihrer Ankunft am Dienstag im Brüsseler EU-Rat.
Premierministerin Theresa May bei ihrer Ankunft am Dienstag im Brüsseler EU-Rat. - Foto: © APA/AFP

Danach ist am Abend eine Zusammenkunft mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, vorgesehen.

May hatte am Montag eine für Dienstag geplante Abstimmung über den von ihrer Regierung mit der EU ausverhandelten Brexit-Vertrag im Unterhaus vorschoben. Ihr zufolge wäre er „mit einer beträchtlichen Mehrheit abgelehnt worden“. Mays Ziel sind nun „weitere Zusicherungen“ der EU mit Blick auf die Nordirland-Lösung, die bei vielen Abgeordneten im Unterhaus auf Ablehnung stößt. Tusk hat wegen der Ratifizierungsprobleme ein Sondertreffen zum Brexit beim EU-Gipfel am Donnerstag angesetzt.

Beide Seiten wollen nach dem Brexit eine „harte Grenze“ mit wiedereingeführten Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermeiden. Falls sich beide Seiten auf keine Lösung einigen können, würde nach dem Austrittsvertrag eine Auffanglösung in Kraft treten. Bei diesem sogenannten Backstop würde das gesamte Vereinigte Königreich zeitlich unbefristet in einer Zollunion mit der EU bleiben.

Juncker lehnte am Vormittag im Europaparlament „Neuverhandlungen“ des Brexit-Abkommens ab. Er zeigte sich aber zu „Klarstellungen“ mit Blick auf den Backstop bereit. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach einem Treffen mit May am Nachmittag in Berlin, sie sehe mit Blick auf das Austrittsabkommen „keine Änderungsmöglichkeiten“.

apa/afp

stol