Freitag, 08. Juli 2016

Oppositionelle Kritik an Kompatschers #halbzeit

Am Donnerstag hat Landeshauptmann Arno Kompatscher auf der Franzensfeste seine politische Rück- und Vorschau gehalten. Seine Pressekonferenz zu Südtirols politischem State of the Art war der Schlusspunkt des #halbzeit-Reigens der Südtiroler Landesregierung und Anpfiff für die Oppositionsparteien - diese haben Kompatschers Politik teilweise scharf kritisiert.

Für die Opposition hat Arno Kompatschers #halbzeit wenig Strahlkraft.
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Für die Opposition hat Arno Kompatschers #halbzeit wenig Strahlkraft.

Die Stellungnahmen verschiedener Oppositionsparteien zu Arno Kompatschers vergangenen zweieinhalb Jahren fielen - was Stil und Kritikpunkte anbelangt - unterschiedlich aus. In einem scheinen sich die Oppositionellen aber fraktionsübergreifend einig zu sein: Arno Kompatscher hat seine Sache bisher nicht (nur) gut gemacht.

BürgerUnion

Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder gab sich - passend zur Schlussphase der EM in Frankreich - fußballerisch. Die erste Halbzeit des Landeshauptmanns bezeichnete er in einer Aussendung als verschossenen Elfmeter. Der politische Neubeginn unter Arno Kompatscher hätte viele Möglichkeiten eröffnen können, zweieinhalb Jahre später gebe es aber immer noch zu viele offene Baustellen, wie etwa die Sanität, die Förderung und Entlastung des Mittelstandes, die Verwaltungsreform und vieles mehr. Dass er seine Kritik nicht des Kritisierens willen anbringe, wollte Andreas Pöder betont haben und wies in diesem Zusammenhang die „arroganten Aussagen Kompatschers gegenüber der Opposition zurück“.

Süd-Tiroler Freiheit

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, stieß in eine ähnliche Kerbe. Er nannte die aktuelle Südtiroler Landesregierung die „schlechteste, die Südtirol je hatte“. Kompatschers #halbzeit sei keine Schönfärberei, sondern Weltfremdheit. Als Schwach- und Problemstellen zählte der Landtagsabgeordnete die Geburtenstationen und Bezirkskrankenhäuser genauso auf, wie die Europaregion Tirol, die Flüchtlingskrise, die Diskussion um den Grenzzaun am Brenner und die Verfassungsreform.

Grüne

Die Landtagsabgeordneten der Grünen, Hans Heiss, Brigitte Foppa und Riccardo Dello Sbarba, fanden immerhin den Ort der #halbzeit-Bilanz - die Festung Franzensfeste - passend gewählt. Die Franzensfeste stehe für Mobilität, Energie und bilde ein symbolisches Drehkreuz der Europaregion, so die Grünen. Für sie liegen Kompatschers politische Qualitäten in diesen Bereichen.

Wenig überraschend folgte darauf das Grüne Aber. Die Südtiroler seien verunsichert, gerade was den „Wackelkurs“ in der Gesundheitsreform, die schleppenden Fortschritte bei Verwaltung und Entbürokratisierung oder die Tragfähigkeit der Autonomie- und Verfassungsreform anbelange. In Südtirol stünden zu viele Menschen auf der Verlierer-Seite, etwa Rentner, Alleinerziehende oder Wenigverdienende. Die Franzensfeste stehe symbolisch für die Erfolge des LHs, aber auch für ein Sich-Verschanzen vor der Einsicht, dass noch viel zu tun bleibe, so die Grünen abschließend.

stol/aw

stol