Montag, 13. Juni 2016

Roberto Bizzo bei Präsidentenkonferenz

Der neue Südtiroler Landtagspräsident, Roberto Bizzo, hat an einem Treffen der Präsidenten der Regionalräte und der Landtage der autonomen Provinzen teilgenommen. Die Themen: Wahl und Zusammensetzung des neuen Senats.

Roberto Bizzo nahm als neuer Landtagspräsident an der italienischen Präsidentenkonferenz teil.
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Roberto Bizzo nahm als neuer Landtagspräsident an der italienischen Präsidentenkonferenz teil. - Foto: © STOL

"Hauptthema war der neue Senat, wie er nach der Verfassungsreform aussieht, wie er sich auf die Regionen auswirkt und welches Wahlsystem er mit sich bringt – Südtirol wird demnach zwei Senatoren entsenden, einen Bürgermeister und einen vom Landtag gewählten Vertreter", berichtete Präsident Bizzo am Montag.

Offene Fragen besprochen

Die Präsidenten haben sich eingehend mit einigen noch offenen Fragen bei der Umsetzung der Reform auseinandergesetzt, etwa mit der Bürgermeister-Option in der stimmenstärksten Liste, mit der Zuteilung der Restsitze, dem Verhältnis der Geschlechter, der Vertretung der Opposition oder der Wählbarkeit von Mitgliedern der Regionalregierungen.

Kritische Punkte zusammengefasst

Die kritischen Punkte wurden in einem Dokument zusammengefasst, das dem Parlament und der Regierung übermittelt wird, mit der Aufforderung, Richtlinien zu erteilen, die eindeutig und für die Landesparlamente auch umsetzbar sind.

lpa/stol

stol