Freitag, 12. August 2016

Rom nicht einverstanden mit Südtirols Bildungsgesetz

Die römische Regierung weist 3 Punkte des neuen Bildungsgesetzes zurück. Landesrat Philipp Achammer will nun mit dem zuständigen Ministerium Verhandlungen führen.

Landesrat Philipp Achammer will mit dem Ministerium in Rom Gespräche führen.
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Landesrat Philipp Achammer will mit dem Ministerium in Rom Gespräche führen.

Ganz überraschend kam die Nachricht aus Rom am Donnerstag nicht: Bereits bei der Verabschiedung des Bildungsgesetzes hatte Landesrat Philipp Achammer erklärt, dass man autonome Spielräume auslote.

In 3 Punkten ging man dabei zu weit, befand die Regierung nun und wird sie vor dem Verfassungsgericht anfechten – unter anderem die kompetenzorientierte Bewertung. In anderen Punkten hingegen bestätigte Rom die Kompetenz des Landes, etwa in der Lehrerausbildung.

„Es war uns bewusst, dass wir uns an der Grenze unserer Kompetenz bewegen, trotzdem waren wir nicht fahrlässig mutig“, sagt Bildungslandesrat Philipp Achammer in der "Dolomiten"-Freitagausgabe. „Wenn wir die primäre Kompetenz in der Bildung wollen, dann müssen wir neue Wege gehen – mit der Gefahr einer Anfechtung.“ Das ist jetzt passiert; 3 Artikel bzw. Absätze wurden angefochten.

„Wir werden uns auf das Verfahren einlassen, werden aber versuchen, vorab mit dem Ministerium eine Lösung zu finden“, erklärt Achammer, nachdem er die Begründung der Regierung studiert hatte.

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Mehr über die Details der Anfechtung des Bildungsgesetzes und über Achammers Reaktion lesen Sie in der Freitag-Ausgabe des Tagblatts „Dolomiten“.

stol