Samstag, 29. Juni 2019

Russischer Präsident sieht Bewegung im Ukraine-Konflikt

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht im Ukraine-Konflikt Bewegung. So seien zuletzt wieder Gefangene übergeben worden. Zudem habe die Ukraine praktisch eingeräumt, dass der Vorfall in der Meerenge von Kertsch im Asowschen Meer im November eine Provokation gewesen sei, sagte Putin am Samstag der Agentur Interfax zufolge bei einer Pressekonferenz beim G-20-Gipfel in Osaka.

Putin äußert sich zum Konflikt in der Ukraine. - Foto: APA (AFP/POOL)
Putin äußert sich zum Konflikt in der Ukraine. - Foto: APA (AFP/POOL)

Dort hatte er zuvor auch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Er kündigte an, die Frage der seit Monaten inhaftierten 24 Seeleute in einem Arbeitsprozess zu klären.

Die Matrosen waren im vergangenen Jahr beim Versuch, aus dem Schwarzen Meer ins Asowsche Meer zu gelangen, von der russischen Küstenwache gewaltsam gestoppt und festgesetzt worden. Die Männer sitzen seitdem in Moskau im Gefängnis. Ihnen drohen bis zu sechs Jahre Haft. Nach russischer Auffassung hätten sie die Durchfahrt anmelden müssen.

Nach ukrainischen Angaben gab es zuletzt Signale der russischen Seite, die Matrosen unter Bedingungen freizulassen. Eine solche Bedingung könnte dem Vernehmen nach sein, dass die Ukraine offiziell zugibt, mit einem Manöver ihrer Flotte im vergangenen Jahr die Staatsgrenzen Russlands verletzt zu haben. Die Matrosen hätten wohl einen Befehl ausgeführt, sagte Putin. Er deutete eine baldige Entscheidung an. „Die Hauptsache ist, dass dies nicht im Rahmen des Wahlkampfes in der Ukraine geschieht”, sagte Putin. In der Ukraine wird am 21. Juli ein neues Parlament gewählt.

Nach Putins Darstellung war die Inhaftierung der Matrosen auch Thema seines Gesprächs mit US-Präsident Donald Trump. Ein Urteil des Internationalen Seegerichtshofs in Hamburg zur Freilassung der Soldaten hat Russland nicht anerkannt, weil es die UNO-Instanz für nicht zuständig hält.

Mit Kanzlerin Merkel habe er vereinbart, am sogenannten Normandie-Format für die Lösung des Ukraine-Konflikts festzuhalten. In dieser Vierer-Gruppe bemühen sich Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine darum, den Krieg im Osten der Ukraine zu beenden. Die Frage, wann ein solches Treffen angesetzt werden könne, müsse aber noch geklärt werden, sagte Putin.

apa/dpa

stol