Dienstag, 21. Februar 2017

Schlaflos in Bozen: Ausschuss-Chef Schiefer kontert Pöder

Sieben Landtagsabgeordnete haben eine schlaflose Nacht hinter sich. Der Grund dafür ist Andreas Pöder. Mit 4000 Abänderungsanträgen hat er den IV. Gesetzgebungsausschuss lahmgelegt und eine Nachtsitzung erzwungen. Jetzt rechnet Ausschuss-Chef Schiefer ab.

Oswald Schiefer
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Oswald Schiefer

Magdalena Amhof, Riccardo Dello Sbarba, Helmuth Renzler, Veronika Stirner, Andreas Pöder, Walter Blaas und Oswald Schiefer haben die vergangene Nacht gemeinsam verbracht. Doch mit Romantik hatte die Nacht im kleinen Sitzungssaal des Landtags nichts am Hut. Schiefer, seines Zeichens Vorsitzender des IV. Gesetzgebungsausschusses, der sich aktuell mit dem Entwurf „Organisationsstruktur des Gesundheitsdienstes“ befasst, erklärte gleich mehrere der 4000 Abänderungsanträge von Andreas Pöder für nicht zulässig (STOL hat berichtet). Es folgten Schreiduelle.

Nur 11 von 44 Artikeln sind durch

Am Morgen danach dasselbe Bild: Der Ausschuss diskutiert weiter, man will das Gesetz unbedingt auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung bekommen, doch noch immer beruft sich Pöder auf seine Abänderungsanträge, Rückendeckung bekommt er von Walter Blaas von den Freiheitlichen. Die Sitzung zieht sich bis in den Vormittag, dann wird sie unterbrochen. Elf von 44 Artikel konnten bis dahin behandelt werden. Am Nachmittag soll weitergemacht werden.

Schiefer erklärt: Darum geht’s

In der Pause zwischen den Sitzungen erklärt Pöder auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz, er habe die Abänderungsanträge aus Protest eingereicht. Protest deshalb, weil eine Anhörung zur Sanitätsreform mit Generaldirektor Thomas Schael abgelehnt worden sei.

Ausschuss-Vorsitzender Schiefer findet indessen keine allzu guten Worte für Pöder und Blaas. Dem Abgeordneten der BürgerUnion und dem Obmann der Freiheitlichen gehe es, anders als sie behaupteten, nicht um die sieben Krankenhäuser, sondern lediglich um Begrifflichkeiten: „Anders als im Gesetzesentwurf vorgeschlagen, wollen sie nicht, dass man von ‚1 Krankenhaus – 2 Standorten‘ spricht. Sie möchten ‚Krankenhaus Sterzing‘, ‚Krankenhaus Innichen‘ und ‚Krankenhaus Schlanders‘ im Text festschreiben. Landesrätin Martha Stocker beharrt aber darauf, dass der Text diesbezüglich nicht abgeändert wird“, erklärt Schiefer im STOL-Videointerview.

Ähnlich wie seine Parteikollegen Achammer und Steger sieht Schiefer in dem Pöder-Blaas-Manöver vor allem eines: puren Vor-Wahlkampf für die Landtagswahlen 2018.

stol

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