Donnerstag, 10. November 2016

Sitzung vertagt: Verwunderung im Landtag

In der Plenarsitzung im Südtiroler Landtag hat es am Donnerstag Momente der Überraschung gegeben. Nach der knappen Ablehnung eines Artikels durch die Opposition, hat die Landesregierung eine Vertagung der Haushaltsänderung beantragt.

Nach der knappen Ablehnung eines Artikels durch die Opposition, hat die Landesregierung eine Vertagung der Haushaltsänderung beantragt.
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Nach der knappen Ablehnung eines Artikels durch die Opposition, hat die Landesregierung eine Vertagung der Haushaltsänderung beantragt. - Foto: © D

"Ein Ersetzungsantrag von LR Theiner zu Art. 2 mit Änderungen an den Ausgaben wurde mit 14 Ja und 15 Nein abgelehnt", schreibt der Südtiroler Landtag am Donnerstagnachmittag in einer Aussendung.

Da die Opposition gegen den Ersetzungsantrag gestimmt hatte, beantrage Oswald Schiefer eine Unterbrechung zur Beratung innerhalb der SVP-Fraktion. Nach der Bitte um eine weitere Unterbrechung erklärte Landtagspräsident  Roberto Bizzo auf Nachfrage von Andreas Pöder, dass man nun eine technische Lösung für einen Haushaltsausgleich suche. 

Opposition protestiert

Daraufhin legte Landesrat Theiner einen Abänderungsantrag zu einem vorliegenden Änderungsantrag zu Art. 3 vor, der zur geplanten Haushaltsumstellung eine Differenz von 260 Euro aufweist. Damit, so die Überlegung, könne man aus diesem Dilemma herauskommen.

Gegen dieses Prozedere legte der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Freiheitlichen, Pius Leitner, Protest ein, diese Vorgehensweise sei eine gewagte Auslegung der Geschäftsordnung. Auch Landtagsabgeordneten protestierte, ein gefasster Beschluss könne nicht durch einen nachträglichen Änderungsantrag geändert werden. Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit meinte, dass die Regel, wonach nicht zweimal über dasselbe abgestimmt werden dürfe, gebrochen werde.

Hans Heiss bemerkte hingegen, dass man der Mehrheit bei diesem kurzfristig eingereichten Entwurf bereits entgegengekommen sei; die Mehrheit sollte wenigstens präsent sein und nicht der Opposition die Verantwortung für dieses Gesetz übertragen. 

Theiner beantragt Vertagung

Landeshauptmannstellvertreter Richard Theiner beantragte, die Behandlung des Gesetzentwurfs bis zur nächsten Sitzung auszusetzen und Landesrätin Martha Stocker stellte fest, dass Mitglieder der Landesregierung oft kurzfristig zu wichtigen Sitzungen einberufen werden. Der Landeshauptmann müsse am Donnerstag z.B. an drei offiziellen Sitzungen in Rom teilnehmen.

Das verstehe er, aber der Landeshauptmann hätte nicht unbedingt auch die Finanzagenden übernehmen müssen, wenn er so viele Termine habe, antwortete Andreas Pöder.

Die Behandlung des Gesetzentwurfs wurde vertragt.

lpa/stol

stol