Samstag, 03. November 2018

SPD-Vize droht mit Ende der Großen Koalition

SPD-Vize Ralf Stegner sieht die SPD in einer „existenziellen Krise” und stellt die Große Koalition in Deutschland infrage. In einem Positionspapier formuliert er als „Weg aus der Krise” zehn Forderungen. Dazu gehört nach Ansicht des SPD-Linken das kompromisslose Einfordern der vereinbarten Maßnahmen im Koalitionsvertrag. Notwendig sei auch ein neues Sozialstaats-Konzept: „Hartz IV hat ausgedient.”

Ralf Stegner fordert Sozialstaats-Konzept Foto: APA (dpa)
Ralf Stegner fordert Sozialstaats-Konzept Foto: APA (dpa)

stol