Mittwoch, 25. Januar 2017

Südtiroler Abschiebezentrum: LH heute in Rom

Arno Kompatscher reist am Mittwoch nach Rom. Dort will Innenminister Marco Minniti über Entscheidungen zur Flüchtlingssituation berichten. Dann wird wohl auch bekannt werden, ob Südtirol tatsächlich ein Abschiebezentrum erhält.

Der Staat plant im Süden Südtirols angeblich ein Abschiebezentrum. LH Kompatscher will Details am Mittwoch in Rom klären.
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Der Staat plant im Süden Südtirols angeblich ein Abschiebezentrum. LH Kompatscher will Details am Mittwoch in Rom klären.

Das Thema Flüchtlinge steht am Mittwoch auf der Tagesordnung der Regionen-Konferenz. Eigentlich hätte die Konferenz bereits am Donnerstag vergangener Woche stattfinden sollen, wurde dann allerdings verschoben.

So fährt Landeshauptmann Arno Kompatscher also eine Woche später zum Treffen nach Rom. Auf der Regionen-Konferenz will Innenminister Marco Minniti über die Flüchtlingssituation sprechen. Doch nicht nur: Der Innenminister will auch über die von der Regierung ins Auge gefassten Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik Bericht erstatten.

Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass jene, die Anrecht auf Asyl haben, aufgenommen werden. Jenen, die nicht die Voraussetzungen dafür erfüllen, soll entschlossener entgegen getreten werden.

20 Abschiebezentren geplant: 1 davon in Trentino Südtirol

Sogenannte CIE (centri di identificazione ed espulsione) – zu Deutsch: Abschiebezentren – spielen in den Plänen Minnitis eine wichtige Rolle. 20 dieser Zentren will der Innenminister in Italien schaffen - in jeder Region eines. Ausgenommen sind lediglich die Regionen Aosta und Abruzzen.

Hauptaufgabe der Zentren soll es sein, Asylwerber, deren Anträge abgelehnt wurden, ins Herkunftsland zurückzuschicken. Einem Bericht des „Corriere della Sera“ zufolge werden Standorte abseits der großen Städte und in Flughafennähe für die Zentren favorisiert.

Ministerium nimmt Militärareal in Salurn ins Visier

Angesichts der Tatsache, dass Südtirol in der Liste der CIE-Ausnahmen fehlt, wird hierzulande seit Tagen diskutiert: Ist auch in Trentino-Südtirol ein Abschiebezentrum geplant? Informationen des Tagblatts "Dolomiten" besagen: Ja.

Militär und Regierungskommissariate hätten ein Areal an der südlichen Landesgrenze ausgemacht, berichtete das Tagblatt vergangene Woche: das Militärareal des Schießstandes Aichholz. Dieses liegt zu einem Drittel auf Salurner Gemeindegebiet und ist nur wenige Gehminuten vom Bahnhof entfernt.

Bis zu 100 Personen sollten dort untergebracht werden. Personen, die entweder am Ende eines Strafverfahrens stehen oder deren Asylantrag abgelehnt worden war. In der Theorie sollten sich diese Personen dann nicht mehr allzu lange im Land aufhalten, sondern bald ausgewiesen werden. Allerdings sind solche Abschiebungen in der Praxis oft schwierig.

Mehr Details am Mittwoch in Rom

Landeshauptmann Arno Kompatscher kennt den Vorschlag des Staates, ist allerdings der Meinung, dass Südtirol „zu peripher“ sei, um „hier Menschen zu sammeln und anderswo hinzubringen“. Ob es in der Region ein Abschiebezentrum brauche, "ist erst festzustellen", sagte er vergangene Woche den "Dolomiten". Den Standort des CIE werde man sich auf jeden Fall nicht diktieren lassen.

Der Landeshauptmann hat sich vorgenommen, alles Weitere beim Treffen am Mittwoch in Rom zu klären.

stol 

stol