Samstag, 19. Januar 2019

UN-Chef: Kann Khashoggi-Untersuchung nicht selbst einleiten

Ohne den Antrag eines Mitgliedstaats der Vereinten Nationen kann UN-Generalsekretär Antonio Guterres keine unabhängige Untersuchung zum Tod des Journalisten Jamal Khashoggi einleiten. Das erklärte Guterres am Freitag bei einer Pressekonferenz in New York. Kein Land habe bisher einen solchen Antrag gestellt.

Guterres sind die Hände gebunden Foto: APA (AFP)
Guterres sind die Hände gebunden Foto: APA (AFP)

Auch vom UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung, die eine solche Untersuchung unter bestimmten Umständen fordern könnte, habe es bisher kein entsprechendes Gesuch gegeben. Der regierungskritische Journalist war im saudischen Konsulat in Istanbul getötet worden. Nach anfänglichem Leugnen räumte Riad die Tat ein. Anfang Jänner begann dort der Prozess gegen elf Angeklagte. Nichtregierungsorganisationen, das UN-Menschenrechtsbüro OHCHR sowie die Türkei haben eine unabhängige Untersuchung des Falls gefordert.

Eine UN-Ermittlungskommission wurde etwa nach dem Mord an der früheren pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto gestartet. Der damalige Generalsekretär UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte die Kommission auf Antrag Pakistans eingerichtet. Deren Untersuchungen zu dem Mordanschlag im Ort Rawalpindi im Jahr 2007 endeten aber ergebnislos.

apa/dpa

stol