Dienstag, 14. Mai 2019

USA wollen keinen Krieg mit dem Iran

Washington strebt nach Worten von US-Außenminister Mike Pompeo keinen militärischen Konflikt mit dem Iran an. „Wir sehen grundsätzlich keinen Krieg mit dem Iran”, sagte Pompeo am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Sotschi. Lawrow sagte, er habe mit Pompeo „offene und nützliche” Gespräche über die Konflikte in Venezuela und Syrien und mit dem Iran geführt.

Mike Pompeo beim Treffen mit Wladimir Putin in Sotschi Foto: APA (AFP)
Mike Pompeo beim Treffen mit Wladimir Putin in Sotschi Foto: APA (AFP)

Pompeo forderte Russland aufgefordert, die Unterstützung für den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro aufzugeben. „Wir hoffen, dass die russische Unterstützung für Maduro endet”, sagte Pompeo am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow im russischen Sotschi.

Es sei an der Zeit, dass Maduro seinen Posten räume, denn er habe den Menschen in dem südamerikanischen Land nichts als Leid gebracht. Es müsse freie und faire Wahlen in Venezuela ohne Einmischung von außen geben, fügte der Minister hinzu.

Russland will ein neues Kapitel aufschlagen

Pompeo betonte, dass es bei dem Thema Differenzen zwischen den USA und Russland gebe. Trotz der Uneinigkeiten wolle man aber weiter sprechen. Lawrow betonte, der Ausweg aus der Krise könne nur ein innenpolitischer Dialog sein.

Im Zuge des Treffens hatte Lawrow Russlands Bereitschaft erklärt, ein neues Kapitel in den Beziehungen zu den USA aufzuschlagen: Es sei an der Zeit, ein „neues, verantwortungsvolleres und konstruktives Modell” der gegenseitigen Wahrnehmung zu entwickeln, sagte Lawrow. „Wir sind dazu bereit”, betonte er. Pompeo versicherte, US-Präsident Donald Trump wolle die Beziehungen zu Russland verbessern: „Deshalb bin ich heute hier”.

Misstrauen behindert die Sicherheit

Lawrow äußerte zu Beginn die Hoffnung auf konstruktive Gespräche: „Dieses Misstrauen, das wir haben, behindert sowohl Ihre als auch unsere Sicherheit”, sagte er zu seinem US-Kollegen. „Wir müssen auf allen Ebenen unseres Dialogs wieder Vertrauen aufbauen.” Beide Politiker trafen sich schon das zweite Mal innerhalb von zwei Wochen, zuletzt waren sie sich am 6. Mai in Helsinki begegnet.

Pompeo sagte, es gebe Gebiete, auf denen eine Zusammenarbeit möglich sei, auf anderen nicht. „Jedes Land wird auf seine eigenen Interessen achten, auf die Interessen seiner Menschen achten, aber wir sind nicht unbedingt Gegner in jeder Frage.”

Treffen mit Putin geplant

Im Anschluss an das Treffen der beiden Außenminister ist ein gemeinsames Gespräch der beiden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant. Eines der wichtigsten Themen dürfte der Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran sein, das die USA vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hatten. Russland hält weiterhin an dem Abkommen fest.

Teheran hatte vergangene Woche angekündigt, bestimmte Auflagen aus der Vereinbarung nicht mehr einzuhalten und binnen 60 Tagen mit weiteren Schritten gedroht. Washington verschärfte daraufhin seine Sanktionen gegen Teheran und verlegte Kriegsschiffe und Langstreckenbomber in die Region.

apa/dpa/ag.

stol