Dienstag, 18. Juni 2019

Zweite Tory-Abstimmung um May-Nachfolge

Die Abgeordneten der britischen Konservativen stimmen am Dienstag in einem zweiten Wahlgang über einen Nachfolger für die scheidende Premierministerin Theresa May ab. Nur wer mindestens 33 Stimmen aus der Fraktion erhält, kommt in die dritte Runde. Sollten alle diese Hürde schaffen, scheidet der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen.

Boris Johnson hat weiterhin die besten Karten Foto: APA (AFP)
Boris Johnson hat weiterhin die besten Karten Foto: APA (AFP)

Haushoher Favorit unter den sechs Bewerbern ist Boris Johnson, der in seinem früheren Amt als Außenminister in so manches Fettnäpfchen getreten war. Viele trauen ihm jedoch zu, enttäuschte Brexit-Wähler, die sich von den Tories abgewendet haben, zurückzugewinnen.

Die Briten hatten sich vor mittlerweile fast drei Jahren - am 23. Juni 2016 - in einem Referendum mit einer Mehrheit von rund 52 Prozent für den EU-Austritt ausgesprochen. Johnson war damals einer der Wortführer für den Brexit.

Um 19 Uhr (MESZ) wird am Dienstag mit der Veröffentlichung des Ergebnisses der Abstimmung gerechnet. Um 21 Uhr beginnt eine Debatte im BBC-Fernsehen, an der alle verbliebenen Kandidaten teilnehmen. Wer neuer Tory-Parteichef und damit auch Premierminister wird, soll in der Woche ab dem 22. Juli feststehen.

Johnson erhielt bei einem ersten Wahlgang in der vergangenen Woche 114 Stimmen und gilt daher als gesetzt für die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten. Wer gegen Johnson antritt, soll spätestens am Donnerstag feststehen, wenn das Bewerberfeld bis auf zwei Kandidaten reduziert ist. Das letzte Wort haben dann die rund 160.000 Parteimitglieder. Etwa 77 Prozent von ihnen gehen laut einer YouGov-Umfrage davon aus, dass Johnson ein guter Parteichef wäre.

Johnson hatte mit seiner Ankündigung für Aufsehen gesorgt, die Schlussrechnung für den EU-Ausstieg in der Höhe von 39 Milliarden Pfund (43,72 Mrd. Euro) vorerst zu stoppen und einen „besseren Deal” mit der EU aushandeln zu wollen. Dies stieß auf scharfe Kritik in Brüssel. Bei der Schlussrechnung handelt es sich um langfristige Lasten wie Pensionszahlungen für EU-Beamte. Auch eine deutliche Senkung der Einkommenssteuer für gut verdienende Briten stellte Johnson in Aussicht, sollte er Regierungschef werden.

Bisher galt Johnsons Nachfolger im Amt des Außenministers, Jeremy Hunt, als aussichtsreichster zweiter Kandidat für das Finale. Doch auch dem Außenseiter Rory Stewart wird noch zugetraut, es in die Runde der letzten zwei zu schaffen. Der bis vor Kurzem weitgehend unbekannte Stewart hat sich in den vergangenen Wochen mit einem unkonventionellen Wahlkampf schnell einen Namen gemacht.

Anders als seine Mitbewerber lehnt Stewart einen Brexit ohne Abkommen (”No Deal”) kategorisch ab und will auch nicht mit der EU über Nachbesserungen an dem drei Mal im Parlament gescheiterten Abkommen verhandeln. Er plädiert für einen realistischen Ansatz und will zur Not eine Bürgerversammlung zur Schlichtung des Brexit-Streits einberufen.

Auch Umweltminister Michael Gove, Innenminister Sajid Javid und der ehemalige Brexit-Minister Dominic Raab hoffen darauf, gegen Johnson antreten zu können. Ein Sieg Johnsons in der Stichwahl gilt jedoch als fast sicher. Viele Abgeordnete scharen sich bereits in der Hoffnung auf einen Regierungsposten um den extravaganten Politiker. Auch Gesundheitsminister Matt Hancock, der in der vergangenen Woche aus dem Rennen um das Amt als Partei- und Regierungschef ausgestiegen war, stellt sich inzwischen hinter Johnson.

Viel könnte davon abhängen, wie sich Johnson und seine Konkurrenten in der TV-Debatte am Dienstagabend schlagen. Der für verbale Fehltritte berüchtigte Johnson hatte sich bisher extrem zurückgehalten. Ein TV-Duell am Sonntag beim britischen Fernsehsender Channel 4 hatte er noch ausgeschlagen. Der „Daily Mirror” hatte ihn daraufhin als „Chicken Boris” (”Angsthase Boris”) verspottet.

May konnte weder ihre Partei noch das Unterhaus auf ihren Brexit-Kurs einschwören und war daher von ihrem Amt als Parteichefin zurückgetreten. Eigentlich hätte der EU-Austritt des Landes bereits am 29. März erfolgen sollen. Die zuletzt vereinbarte Frist ist der 31. Oktober.

apa/dpa

stol