Samstag, 13. Januar 2018

Asfinag-Aufsichtsratschefin kommt Abberufung zuvor

Die bisherige Asfinag-Aufsichtsratschefin Claudia Kahr hat ihre Funktion in der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft bereits im Dezember vor der Bildung der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung zurückgelegt.

Gerade zurückgetretene ASFINAG-Chefin Claudai Kahr, kann nicht mit dem neuen Verkehrsminister Norbert Hofer.
Gerade zurückgetretene ASFINAG-Chefin Claudai Kahr, kann nicht mit dem neuen Verkehrsminister Norbert Hofer. - Foto: © shutterstock

Die als SPÖ-nah geltende Verfassungsrichterin kam damit laut Medienberichten ihrer Abberufung durch FPÖ-Regierungskoordinator und Verkehrsminister Norbert Hofer zuvor.
Bereits mit 15. Dezember legte Kahr in einem Schreiben an den damals noch amtierenden Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) ihre Funktion zurück. Am 18. Dezember wurde die neue Regierung angelobt. Kahr hatte ihr Mandat über sieben Jahre ausgeübt und war noch von der früheren Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) eingesetzt worden.

Sie habe ihre Aufgabe mit großem Engagement, stets äquidistant und peinlich genau auf das „treuhändisch“ anvertraute Vermögen achtend ausgeübt, heißt es in dem mit 12. Dezember datierten Rückzugsschreiben. Jetzt sei allerdings angesichts der bevorstehenden Veränderungen auf der Eigentümerebene der „richtige Zeitpunkt gekommen“, sich für das erwiesene Vertrauen zu bedanken und den Aufsichtsratsvorsitz zurückzulegen.

Politisch motivierte Rücktritt

Auf APA-Anfrage begründete die Verfassungsrichterin ihren Schritt in einer schriftlichen Stellungnahme folgendermaßen: „Aus meiner Sicht ist es so, dass sich der Eigentümer die oder den Vorsitzenden des Aufsichtsrates selbst aussucht. Diese Position gründet stark auf Vertrauen. Und Vertrauen braucht es in beide Richtungen.“

Der neue Eigentümervertreter für die Asfinag ist in der neuen Regierungskonstellation Infrastruktur- und Verkehrsminister Norbert Hofer von der FPÖ. Dieser hatte zuletzt bereits die Ablöse von der SPÖ bestellten ÖBB-Aufsichtsratschefin Brigitte Ederer angekündigt. Ihr soll auf Wunsch Hofers Arnold Schiefer folgen. Mit dem Rückzug Kahrs, die einst auch als Büroleiterin Ederers tätig war, steht nun eine weitere Umbesetzung an.

Laut Ö1-Journalen führt Hofer bereits Gespräche mit potenziellen Kandidaten. „Kurier“ und „Standard“ berichten, dass der FPÖ-nahe Welser Magistratsdirektor Peter Franzmayr, der in der Vergangenheit bereits im Verkehrsministerium tätig und auch Aufsichtsrat in der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Gesellschaft war, gute Chancen auf den Posten des Asfinag-Aufsichtsratsvorsitzenden hat.

apa

stol