Dienstag, 20. September 2016

CETA/TTIP: Substanz vor Geschwindigkeit

Die EU-Kommission hat den Vorrang eines substanziellen Freihandelsabkommens vor Geschwindigkeit des Abschlusses gestellt. Ein Sprecher erklärte am Dienstag zum EU-Kanada-Abkommen CETA, „die Kommission ist sich lebhafter Debatten in verschiedenen Ländern der Union bewusst“.

Die EU-Kommission sei bereit, die Verhandlungen mit der derzeitigen und kommenden US-Administration fortzuführen, so ein Sprecher der EU-Kommission.
Die EU-Kommission sei bereit, die Verhandlungen mit der derzeitigen und kommenden US-Administration fortzuführen, so ein Sprecher der EU-Kommission. - Foto: © shutterstock

Angesprochen darauf, ob das Verfehlen eines Abschlusses des EU-USA-Freihandelsabkommens TTIP während der Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Barack Obama ein Scheitern darstellen würde, weil es mit einem möglichen neuen US-Präsidenten Donald Trump ungleich schwieriger werden dürfte, sagte der Kommissionssprecher, er wolle nicht spekulieren.

Die nächste Verhandlungsrunde zu TTIP werde Anfang Oktober stattfinden. Der Sprecher erklärte, dort werde ein weiterer Fortschritt erwartet. Allerdings verwies er darauf, dass noch viel zu tun sei, „kein einziges Kapitel wurde bisher abgeschlossen“.

In Brüssel wurde für den heutigen Dienstagnachmittag eine Demonstration von TTIP- und CETA-Gegnern angekündigt. Dabei werden gut 10.000 Teilnehmer erwartet, hieß es in den Medien.

apa

stol