Mittwoch, 11. Juli 2018

Di Maio: Kein Plan zu Austritt aus Euro-Zone

Italien hat laut Vize-Regierungschef Luigi Di Maio keinen Plan für einen Austritt aus der Eurozone.

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Seine Partei habe nicht vor, die Euro-Mitgliedschaft zu beenden oder zum Euro-Austritt gezwungen zu sein, sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung am Mittwoch dem TV-Sender La7. Italien erwäge keinen „Plan B“ für den Euro.

Er widersprach damit Äußerungen von Europa-Minister Paolo Savona vom Dienstag. Die Regierung strebe aber Neuverhandlungen der EU-Regeln an, damit Italien mehr investieren und die Sozialausgaben steigern könne, erklärte Di Maio.

Der 81-jährige Savona hatte am Dienstag gesagt, es sei notwendig, „auf alle Eventualitäten vorbereitet“ zu sein. „Wir könnten in eine Lage geraten, in der nicht wir, sondern andere entscheiden“, betonte Savona. An den Finanzmärkten sorgten seine Bemerkungen kurzzeitig für Unruhe.

Savona hat den Beitritt Italiens zum Euro als historischen Irrtum bezeichnet und einen Plan B gefordert, um die Währungsunion notfalls wieder verlassen zu können.

Das Regierungsbündnis plant weitreichende Steuersenkungen und höhere Sozialausgaben. Es wird erwartet, dass dies zu einem Streit mit der EU-Kommission über Haushaltsdefizite führen wird. Dies nährt Ängste vor einer neuen Schuldenkrise.

apa/reuters

stol