Donnerstag, 08. Dezember 2016

EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Abgas-Skandal

Im Abgas-Skandal geht die EU-Kommission gegen Deutschland vor. Die Brüsseler Behörde wirft der Bundesregierung unter anderem vor, Volkswagen nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft zu haben. Dies teilte sie am Donnerstag mit.

Wegen der Manipulation von Schadstoffwerten bei VW-Dieselautos strebt nun die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland an.
Wegen der Manipulation von Schadstoffwerten bei VW-Dieselautos strebt nun die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland an.

Die Kommission hat deshalb ein Verfahren wegen mutmaßlicher Verletzung europäischen Rechts eingeleitet. Gegen Tschechien, Litauen, Griechenland, Luxemburg, Spanien und Großbritannien erhebt sie den gleichen Vorwurf.

Bei Deutschland und Großbritannien sieht die EU-Kommission noch einen weiteren Gesetzesverstoß. Beide Länder hätten der Behörde auch in ihren nationalen Untersuchungsberichten nicht sämtliche bekannten Informationen zur Verfügung gestellt, lautet der Vorwurf.

Die betroffenen Regierungen haben nun zwei Monate Zeit, um auf die Vorwürfe zu antworten. Danach kann die EU-Kommission den nächsten Schritt des Verfahrens einleiten, das am Ende zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) führen kann.

dpa

stol