ÖVP

Kurz am ÖVP-Parteitag in St. Pölten.
Politik  »  Politische Bewegungen

Kurz bekommt beim ÖVP-Parteitag 99,4 Prozent

Eine ordentliche Portion Rückenwind hat Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag von seiner eigenen Partei bekommen: Die Türkisen bestätigten Kurz mit 99,4 Prozent als Bundesparteiobmann. Inhaltlich wurden die eigenen Anhänger bei der durchinszenierten Show in St. Pölten mit türkisen Klassikern bedient - von Migration bis Steuerentlastung. Während es gegen den Grünen Koalitionspartner nur sanfte Spitzen gab, fuhr die ÖVP gegen die Opposition scharfe Geschütze auf.

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Der ÖVP-Chef begibt sich auf Reisen.
Politik  »  Regierungspolitik

Kanzler Kurz tourt durch Österreich

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz startet am heutigen Freitag unter dem Motto #mitneuerkraft seine Sommertour durch ganz Österreich. Zum Auftakt stehen Betriebsbesuche sowie Treffen mit Funktionären in Niederösterreich an. Bereits am Samstag geht es für den ÖVP-Chef mit Terminen in der Steiermark weiter.

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Kurz setzt auf die Impfungen.
Politik  »  Coronavirus

Österreichs Kanzler Kurz glaubt an Rückkehr zur Normalität bis Sommer

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist von einer Rückkehr zur Normalität im Sommer überzeugt. „Bis Ende Juni stehen 8 Millionen Impfdosen zur Verfügung“, stellte Kurz bei einem Live-Interview im Rahmen des Parteitags der ÖVP Vorarlberg am Samstag fest. Somit könnten alle impfbereiten Österreicher bis dahin zumindest eine Impfung erhalten. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) betonte am Samstag, man habe bisher knapp 1,3 Millionen Impfungen durchgeführt.

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Tirol drohen schärfere Maßnahmen gegen Corona.
Chronik  »  Coronavirus

Weiter Warten auf Entscheidung über das Bundesland Tirol

Die Entscheidung, ob auf das Bundesland Tirol wegen der „Südafrika-Mutante“ noch verschärfte Maßnahmen zukommen oder doch nicht, lässt weiter auf sich warten. Zuletzt stand sogar eine Isolation oder eine Lockdown-Verlängerung im Raum. Wie die APA erfuhr, soll es aber bei der Ankündigung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober, dass bis Sonntagabend „Bilanz“ gezogen und dann eine Entscheidung bekanntgegeben wird, bleiben. Indes wuchs der politische Druck aus Tirol gegen Verschärfungen.

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Kanzler Kurz hat IHS-Chef Kocher als neuen Arbeitsminister vorgestellt.
Politik  »  Personalia

IHS-Chef Kocher nach Aschbacher-Abgang neuer Arbeitsminister

Kocher folgt Aschbacher nach Rücktritt wegen Plagiatsaffäre nach - „Es gibt keine Einarbeitungszeit“ - Angelobung am Montag - Raab übernimmt FamilienressortDie Nachfolge der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher ist geregelt. Als neuen Arbeitsminister stellte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag überraschend Martin Kocher vor. Der 47-jährige Wirtschaftsforscher leitet das Institut für Höhere Studien und ist kein ÖVP-Mitglied. Der Bereich Familie und Jugend bleibt aber in der Partei und wandert zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab. Angelobt wird am Montag.

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Sobotka auf ungewohntem Platz im Ibiza-U-Ausschuss.
Politik  »  U-Ausschuss

Sobotka wechselt im Ibiza-U-Ausschuss die Seiten

Der Vorsitzende des Ibiza-Untersuchungsausschusses, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), hat zum Herbst-Auftakt der Befragungen die Seiten gewechselt. Als Auskunftsperson verteidigte er am Mittwoch die Tätigkeit des Alois-Mock-Instituts, dessen Vorsitzender er ist. Zum ersten Mal bekam der Ausschuss auch eine Szene aus dem wichtigsten Beweismittel, dem Ibiza-Video, zu sehen.

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Sebastian Kurz' Beitrag ist die Antwort auf den Brief einer SPD-Politikerin.
Politik  »  Österreich

Kurz wehrt sich gegen Vorwurf des nationalen Egoismus

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verwahrt sich gegen den Vorwurf des nationalen Egoismus in der Coronakrise. „Wir sind keine schlechteren Europäer, nur weil wir auf die Verantwortung gegenüber unseren Steuerzahlern verweisen, für eine klare zeitliche Befristung und Kredite statt Zuschüssen eintreten“, macht Kurz in einem Gastbeitrag der Beilage „Christ & Welt“ der Wochenzeitung „Die Zeit“.

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"Ich mache Platz für jemanden anderen".
Kultur  »  Epidemie

Lunacek-Nachfolge laut Kogler bis Dienstag oder Mittwoch

Ulrike Lunaceks Nachfolgerin als Kunst- und Kulturstaatssekretärin soll am kommenden Dienstag oder Mittwoch feststehen. Grünen-Chef Werner Kogler bekundete Freitagabend in einer Sonder-ZiB des ORF, auch schon eine Favoritin zu haben. Namen nannte er keine. Auf die frühere Kultursektionsleiterin Andrea Mayer (frühere Ecker) angesprochen, attestierte er dieser, die Kriterien zu erfüllen.

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Kurz hält in Causa Ischgl nichts von Schuldzuweisungen.
Politik  »  Epidemie

Österreich will Grenzen für Urlauber „schrittweise“ öffnen

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger zur „schrittweisen“ Grenzöffnung für Urlauber zu Wort gemeldet. „Natürlich ist es das Ziel, dass wir die Grenzen wieder runterfahren“, sagte Kurz am Mittwochabend und zeigte sich optimistisch, dass das Reisen zwischen Österreich und Deutschland wieder möglich wird.

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Der U-Ausschuss wird wegen Corona im Plenarsaal tagen.
Politik  »  U-Ausschuss

Ibiza-U-Ausschuss soll Anfang Juni beginnen

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss beginnt seine Arbeit voraussichtlich Anfang Juni. Das sieht ein der APA vorliegender Arbeitsplan vor, über den am Mittwoch in der Präsidiale des Nationalrates beraten wird. Der Beginn der Befragungen war wegen der Corona-Krise verschoben worden. Aufgrund der Ansteckungsgefahr sollen diese im Plenarsaal in der Hofburg stattfinden. Vorgesehen sind 42 Befragungstage.

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Tusk wird in Zagreb gewählt, Gegenkandidaten gibt es nicht.
Politik  »  EU

Europas Konservative wählen Tusk zu neuem Vorsitzenden

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) kommt am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) in der kroatischen Hauptstadt Zagreb zusammen, um eine neue Führung zu wählen. Präsident der größten europäischen Parteienfamilie soll der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk werden. Er tritt ohne Gegenkandidaten an, das Ergebnis der Wahl wird gegen 20.00 Uhr erwartet.

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Statement von Parteichef Kurz.
Politik  »  Koalition

ÖVP entscheidet über Koalitionsverhandlungen mit den Grünen

Nach den Grünen ist am Montag die ÖVP an der Reihe, um über gemeinsame Koalitionsverhandlungen beider Parteien zu entscheiden. Um 10.00 Uhr gibt Parteiobmann Sebastian Kurz ein Pressestatement ab, zuvor hatte es bereits interne Beratungen mit den Bünden und den Ländervertretern gegeben. Sollten solche Gespräche erfolgreich sein, wären die Grünen erstmals in einer Bundesregierung vertreten.

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Sondierung von ÖVP und Grünen soll bis 8. November abgeschlossen sein.
Politik  »  Koalition

Koalitionsverhandlungen: Entscheidung bald nach 8. November

Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen sollen bis Freitag, 8. November, abgeschlossen werden. Bald danach werden beide Parteien entscheiden, ob sie in formale Koalitionsverhandlungen eintreten. Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen wird voraussichtlich schon am Wochenende unmittelbar danach zusammentreten, hieß es am Montag von Grüner Seite gegenüber der APA.

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Kurz sprach von durch und durch konstruktiven Gesprächen.
Politik  »  Koalition

Kurz hält sich nach erster Sondierungsrunde alles offen

Etwas kürzer als mit den Grünen hat Freitagnachmittag das Sondierungsgespräch der ÖVP mit den NEOS gedauert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz zog danach positive Bilanz mit viel Lob für alle Akteure, zeigte sich aber außerordentlich bemüht, keine Präferenz für einen der potenziellen Koalitionspartner durchschimmern zu lassen. Kommende Woche wird mit den beiden Parteien weiter sondiert.

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Die Koalitionsgespräche gehen am Freitag mit Grünen und NEOS weiter.
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Politik  »  Koalition

Koalition: ÖVP sondiert mit Grünen und NEOS

Nach der Runde mit der SPÖ am Donnerstag gehen die Sondierungen der ÖVP nach der Nationalratswahl am Freitag mit gleich zwei Parteien weiter. Ab 10 Uhr sind die von Werner Kogler angeführten Grünen an der Reihe, am Nachmittag die NEOS unter Beate Meinl-Reisinger. Jede Seite kommt wieder im Sechserteam.

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Kurz sondiert die potenziellen Koalitionspartner.
Politik  »  Bundesregierung

Rendi-Wagner und Hofer eröffnen ÖVP-Sondierungsgespräche

Am Dienstag startet ÖVP-Chef Sebastian Kurz erste Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsverhandlungen. Nachdem er am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell mit der Regierungsbildung betraut worden war, lud Kurz die ersten Parteichefs zu Gesprächen ein. Den Anfang macht am Vormittag SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, am Nachmittag wird FPÖ-Chef Norbert Hofer erwartet.

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