EU-Gipfel ringt um Grenzkontrollen
Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird sich am Donnerstag (ab 15 Uhr) um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie drehen. Für Aufregung dürften dabei die Reisebeschränkungen sorgen.
mehrDer virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird sich am Donnerstag (ab 15 Uhr) um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie drehen. Für Aufregung dürften dabei die Reisebeschränkungen sorgen.
mehrZu den verschärften Grenzkontrollen durch Deutschland hat die EU-Kommission laut jüngsten Medienberichten von Deutschland eine Erklärung gefordert. Landeshauptmann Kompatscher begrüßt die Initiative.
mehrDie Grenzkontrollen Deutschlands an den Übergängen zum Bundesland Tirol und Tschechien werden bis zum 3. März verlängert. Wie ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Dienstag auf Nachfrage bestätigte, sollen die seit dem 14. Februar geltenden Verbote und Regeln für Einreisen von dort unverändert beibehalten werden. Die deutsche Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt.
mehrItalien verschärft die Anti-Covid-Vorkehrungen in den Grenzgebieten zu Frankreich. In einigen Grenzgemeinden zwischen den ligurischen Badeortschaften Ventimiglia und Sanremo werden von Mittwoch bis zum 5. März schärferen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie eingeführt. So will Italien vermeiden, dass die Infektionswelle, die Südfrankreich schwer belastet, sich in Ligurien verbreite.
mehrDeutschland gerät wegen der verschärften Einreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol immer stärker unter Druck. Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel.
mehrWie von Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, führt Bayern mit sofortiger Wirkung eine Testpflicht für Berufspendler aus ausländischen Corona-Hotspots ein. Wer aus einem Risikogebiet regelmäßig mindestens einmal wöchentlich in das deutsche Bundesland zu Berufs- oder Bildungszwecken einreist, muss der zuständigen Behörde regelmäßig Corona-Tests vorlegen.
mehrAngesichts zunehmender Migrationsbewegungen von Slowenien nach Italien hat die italienische Regierung die Entsendung eines zusätzlichen Soldatenkontingents von 375 Militärs nach Friaul angekündigt. Somit sollen vor allem kleinere Grenzübergänge zwischen Italien und Slowenien kontrolliert werden, sagte Innenministerin Luciana Lamorgese bei einem Besuch in Triest.
mehrDie weitgehende Schließung der US-Grenzen zu Kanada und Mexiko wegen der Corona-Pandemie wird erneut um einen Monat verlängert. Die Grenzen könnten demnach frühestens am 21. September wieder für den regulären Reiseverkehr geöffnet werden, erklärte Heimatschutzminister Chad Wolf am Freitag über soziale Medien. Diese solle helfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
mehrAm Brenner werden ab Donnerstag laut Bundesland Tirol die gesundheitspolizeilichen Kontrollen zur Eindämmung des Coronavirus auf der Autobahn (A 13) und der Brennerbundesstraße intensiviert. Der Schritt wurde damit begründet, dass „teilweise bis zu 50 Prozent der registrierten Neuinfektionen in Österreich“ der letzten Wochen auf „Reiserückkehrer aus Risikoländern am Balkan zurückzuführen“ seien.
mehrAngesichts zunehmender Migrationsbewegungen von Slowenien nach Italien hat die italienische Regierung die Entsendung eines zusätzlichen Soldatenkontingents nach Friaul angekündigt. Somit sollen vor allem kleinere Grenzübergänge zwischen Italien und Slowenien in der Provinz Udine kontrolliert werden.
mehrUm Mitternacht am Dienstag hat Österreich nach 3 Monaten endlich wieder die Grenzen geöffnet. Noch am Montag wurden jedoch alle Reisenden strengstens Kontrolliert.
mehrFreie Fahrt in Europa – das wird wegen der Covid-19-Pandemie erstmal nichts. Die EU-Staaten wollen behutsam vorgehen, um eine 2. Infektionswelle zu vermeiden.
mehrItaliens Verkehrsministerin kritisiert Grenzkontrollen„Ausrede des Gesundheitsschutzes wird genutzt, um besondere Waren zu stoppen“.
mehrDie 13 Millionen Einwohner sollen das Haus oder die Wohnung nur noch im Notfall verlassen.
mehrDer Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz beantwortete die Frage, ob er als Antwort auf Rechtsradikalismus, die stärkere Thematisierung von Kleinkriminalität und Grenzkontrollen sehe, mit "ja".
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