Freitag, 29. Mai 2020

Corona-Phase 2: Gerichte nehmen Tätigkeit schrittweise wieder auf

Um die schrittweise Wiederaufnahme der Tätigkeit des Justizwesens in der Region ging es bei einem virtuellen Treffen von Präsident Arno Kompatscher mit den Spitzen von Gericht und Staatsanwaltschaft. Gericht und Staatsanwaltschaft werden schrittweise ihre Tätigkeiten wiederaufnehmen – im Einklang mit den staatlichen Vorgaben und unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen.

Die Gerichte nehmen ihre Tätigkeiten schrittweise wieder auf.
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Die Gerichte nehmen ihre Tätigkeiten schrittweise wieder auf. - Foto: © shutterstock
Gesprächspartner Kompatschers waren die Präsidentin des Oberlandesgerichts, Gloria Servetti, Generalstaatsanwalt Giovanni Ilarda und die Präsidentin des Landesgerichts, Elsa Vesco.


Präsident Kompatscher bedankte sich zunächst für die Bemühungen von Staatsanwaltschaft und Justizbehörde im Umgang mit dieser Ausnahmesituation.

Einigkeit herrschte unter den Gesprächspartner über den Willen zu einem raschen Neubeginn, um den Schutz der Rechte der Bürger zu gewährleisten.

Vereinbart wurde aber auch, dass sich dieser Neubeginn schrittweise und vorsichtig gestalten müsse. Dabei gelte es, im allgemeinen Interesse den Besonderheiten, Eigenheiten und Unterschieden Rechnung zu tragen, die das Justizwesen von anderen Sektoren unterscheide. Viele der auf regionaler Ebene eingeführten Maßnahmen fußen auf den staatlichen Notstandsregelungen.

Im Gespräch mit dem Präsidenten Kompatscher erklärten die Spitzenvertretenden der Justiz, dass die Gerichtsbehörden ihre verschiedenen Aktivitäten unter Beachtung des Pandemieverlaufs schrittweise wiederaufnehmen und parallel dazu die auferlegten Einschränkungen schrittweise lockern würden - beispielsweise was den Zugang zu den Gerichtsgebäuden angehe.

Die auf lokaler Ebene erlassenen Bestimmungen, die auf der Grundlage einer ständigen Überwachung des Pandemieverlaufs verbessert und angepasst würden, seien eine wichtige Maßnahme, um den Neustart angemessen und wirksam zu begleiten.

Zum Abschluss des Treffens sagte Präsident Kompatscher zu, es prüfen zu wollen, ob es - im Rahmen der regionalen Zuständigkeiten für die Justiz - weitere Spielräume für die Arbeitsorganisation des Verwaltungspersonals gebe.

lpa/fm